Who’s that girl?

Von Juliane Gau, 9. April 2010

Catherine Ashton ist die neue EU-Außenministerin, genannt „Hohe Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik“. Gleichzeitig ist die 53-jährige Britin auch Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission. Zuvor war die Baronin Ashton seit Herbst 2008 als EU-Kommissarin für den Außenhandel zuständig.

„Es erfüllt mich mit Freude und Stolz, als Kommissarin benannt worden zu sein, und so die europäische Antwort auf die globalen Herausforderungen mitgestalten zu können“ sagte Ashton nach ihrer Nominierung durch den englischen Premierminister Gordon Brown, die am 6. Oktober 2008 vom Ministerrat der EU bestätigt wurde.

Relativ unbekannt im eigenen Land und in Brüssel

Warum dieser Sprung von dem Posten einer Handelskommissarin zur ersten „EU-Außenministerin“? Im eigenen Land sei Ashton relativ unbekannt, schreibt der britische Nachrichtensender BBC kurz nach der Ernennung Politikerin. Auch andere europäische Medien spiegeln überraschte Reaktionen wieder: „Ashton, Ashton – wer ist das nur“ zitiert der Berliner Tagesspiegel den ehemaligen Kommissionspräsidenten Romano Prodi, „Mijnheer Harmonie und Lady Geräuschlos“ kommentiert Spiegel Online, „Catherine Ashton, mehr Wirtschaftswissenschaftlerin als Diplomatin“ schreibt Le Monde oder „EU sucht Unbekannte für neue Top-Jobs aus“ laut Euobserver.

Der berufliche Werdegang der Baronin Ashton of Upholland, die diesen Adelstitel seit 1999 trägt, lässt keine außenpolitische Karriere ahnen: Nach einem Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Universität London (Bedford College) arbeitet Ashton für eine Kampagne gegen nukleare Abrüstung, in einem Projekt namens „Business in the Community“ (1983 bis 1989) und dann fast zehn Jahre als Politikberaterin. Von 1998 bis 2001 ist Ashton die Leiterin des Gesundheitsamtes der Grafschaft Herfordshire und Vizepräsidentin des „Nationalen Rates für Alleinerziehende“.

Durch den Adelstitel auf Lebenszeit zum Mitglied des britischen Oberhauses ernannt, sammelt Ashton zwischen 2001 und 2006 Erfahrung als parlamentarische Staatssekretärin im Bildungsressort, im Ministerium für Verfassungsfragen und im Justizressort. Nach eigenen Angaben fielen in ihren Aufgabenbereich u. a. Menschenrechte, Informationsfreiheit und Gleichheit. 2007 beruft der neu gewählte Gordon Brown die Politikerin in sein Kabinett, wo sie die zur Annahme des EU-Reformvertrages durch das Parlament notwendige Mehrheit organisierte. Als Peter Mandelson die EU-Kommission verließ, rückte Catherine Ashton nach. Seit Oktober 2008 vertrat sie als Handelskommissarin die Europäische Union bei allen wichtigen internationalen Handelsabkommen. Eine Unbekannte ohne europäische Erfahrung, wie viele Medienberichte suggerieren, ist sie nicht. Durch den Vertrag von Lissabon entstand der Posten, den sie seit dem 1. Dezember 2009 innehat: die EU-Außenministerin.

Ashton betont ihre EU-Erfahrungen

„Ich verfüge über praktische Erfahrung in der europäischen Politik und in europäischen Verhandlungen sowohl auf zwischenstaatlicher Ebene als auch als Handelskommissarin“ führt Ashton im Rahmen ihrer Anhörung vor dem Europäischen Parlament am 11. Januar 2010 aus. Sie habe als Handelskommissarin ein solides Verhältnis zu strategischen Partnern wie den Vereinigten Staaten und China aufgebaut. Weiterhin habe sie „ein bahnbrechendes Handelsabkommen zwischen der EU und Südkorea paraphiert“, die Partnerschaft mit AKP-Staaten vorangebracht und schwierige Handelsstreitigkeiten mit den USA beigelegt. Verhandlungsgeschick wird nötig sein für die neue EU-Außenministerin: „Große Machtverschiebungen finden statt. Jeden Tag kommen neue Krisen auf. Wir müssen sicherstellen, dass unsere Antwort damit Schritt hält. Ich sage bewusst wir, da dies eine kollektive europäische Verantwortung ist“, sagt Ashton.

Die Kritik an Ashton spiegelt die unterschiedlichen Erwartungen an die „Hohe Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik“ wieder. Besonders die Befürworter einer starken europäischen Stimme in der Außenpolitik wünschen sich ein lautstarkes und bekanntes Schwergewicht als Pendant zu den nationalen Außenministern - eine richtige EU-Außen-ministerin eben. Das ist Ashton bisher nicht gewesen, sie bevorzugte eher einen stillen Arbeitstil. Doch eine stille Diplomatie muss nicht schlecht sein. In ihrer kurzen Amtszeit als EU-Handelskommissarin hatte Ashton durchaus Erfolge vorzuweisen.

Ashtons neues Tätigkeitsfeld

Die neue EU-Außenministerin ist als Vorsitzende des „Rats für Auswärtige Angelegenheiten“ - hier treffen sich die Außenminister und -ministerinnen der Mitgliedstaaten - und als Vizepräsidentin der Kommission in zwei wichtigen EU-Institutionen vertreten. Zusätzlich baut sie den neuen Europäischen Auswärtigen Dienst auf.

Allerdings hat Asthon nicht immer alleine das Sagen, was außenpolitische Bereiche der EU angeht. In der Kommission kümmert sich Günther Oettinger um die Energiepolitik, die Nachbarschaftspolitik übernimmt der Tscheche Stefan Füle. Auch andere Politikbereiche haben außenpolitische Aspekte- wie beispielsweise die Handels-oder Entwicklungspolitik. Asthon hat drei Kommissionsmitglieder als Stellvertreter bekommen: Oettinger, Füle und die Bulgarin Kristalina Georgiewa, Kommissarin für humanitäre Hilfe.

Im Spannungsfeld der unterschiedlichen Erwartungen an eine EU-Außenministerin, den Ansprüchen der Mitgliedstaaten eine nationale Außenpolitik zu betreiben, den außenpolitisch tätigen Kommissionskollegen und den Erwartungen des Europaparlaments eine gewichtigere Rolle in der Außenpolitik zu spielen, muss Catherine Ashton in Zukunft ihren Weg finden. Einfach wird es nicht werden.