• Johannes Fritz.

 

Archivbeitrag:
Während der aktuellen Amtszeit der EU-Kommission (2010 - 2014) ist Neelie Kroes Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für den Bereich „Dgitale Agenda“.

Die Kommissarin für den Wettbewerb

Seit November 2004 ist die Niederländerin Neelie Kroes für das Wettbewerbsressort zuständig. Obwohl Kritiker wegen ihrer Verknüpfungen in die Wirtschaft an ihrer Eignung für dieses Amt zweifelten, behauptet sie sich heute als Verfechterin eines freien Wettbewerbs in immer neuen Gebieten. Ihre Aufgaben sind vielfältig und für die EU von großer Bedeutung, daher kann man ihre Entscheidungen heute fast täglich in den Medien verfolgen.

1941 wurde Neelie Kroes in Rotterdam geboren. Sie studierte Wirtschaft in ihrer Geburtsstadt und beschäftigte sich vor allem mit verkehrswirtschaftlichen Fragen. 1969 zog sie für die VVD (rechtsliberale Partei) in den Stadtrat von Rotterdam ein, 1971 in das niederländische Parlament. Von 1977 bis 1981 arbeitete sie zunächst als Staatssekretärin, von 1982 bis 1989 dann als Ministerin im Verkehrsministerium.

"Eiserne Lady" der Niederlande

In dieser Funktion privatisierte sie die niederländische Post und Telekom, was ihr in Anlehnung an Margaret Thatcher den Spitznamen "Eiserne Lady" oder "Nickel Neelie" einbrachte. Zwischen 1989 und 1991 war sie zum ersten Mal als Beraterin des Verkehrskommissars bei der Kommission beschäftigt. In der Zeit von 1991 bis 2000 arbeitete sie schließlich als Präsidentin der privaten Nyenrode Universität.

Daneben saß Kroes bis zu ihrer Nominierung im Jahr 2004 in zwölf Aufsichtsräten niederländischer und internationaler Unternehmen und hatte einige Beraterposten inne. Aus diesem Grund zweifelten viele EU-Parlamentarier an ihrer Eignung als Wettbewerbskommissarin. Sie fürchteten, dass eine Person, die selbst so eng mit der Wirtschaft verknüpft war, nicht unabhängig und zum Wohle des Verbrauchers entscheiden könne. Kroes versuchte, diese Vorbehalte mit einigen Zugeständnissen auszuräumen. Sie legte ausnahmslos alle Ämter bei Firmen nieder, verkaufte ihre Aktien, und verpflichtete sich, nach ihrem Ausscheiden aus der Kommission keine weiteren Angebote aus der Wirtschaft anzunehmen.

Eine Entscheidung, die ihr, wie Kritiker anmerkten, nicht schwer gefallen sein dürfte: 2009 wird sie 68 Jahre alt sein. Zudem willigte Kroes ein, bei Entscheidungen über Firmen, bei denen sie selbst einmal tätig war, an einen anderen Kommissar abzutreten. Der auf diese Pläne folgende spöttische Kommentar von der "Teilzeit-Kommissarin" schien sich schnell zu bewahrheiten: Bereits drei Tage nach ihrer Amtseinführung gab sie den ersten Fall, die geplante Übernahme der niederländischen Reederei P&O Nedlloyd durch den dänischen Konkurrenten Maersk Sealand an ihren Kommissionskollegen McCreevy ab, weil sie selbst bis 2004 im Aufsichtsrat von P&O saß.

Selbstbewusst im Interesse der Verbraucher

Doch der Anfangsverdacht scheint sich nicht zu bestätigen. Kroes vertritt heute selbstbewusst die Interessen der europäischen Verbraucher. Etwa, damit sie für ein Auto in einem Land nicht ein Vielfaches des Preises in einem anderen Land zahlen müssen. Auch im Energiemarkt, auf dem einige Großfirmen europaweit dominieren, will sie mehr Wettbewerb erreichen. Gleichzeitig musste sie über die Übernahme des spanischen Energiekonzerns Endesa durch die deutsche E.on entscheiden.

Hier hat die EU - wie bei vielen anderen wettbewerbsrechtlichen Fragen - einerseits ein Interesse an starken Global Playern. Andererseits würde zusätzlicher Wettbewerb die Preise für den Verbraucher senken. Diese Beispiele illustrieren bereits Kroes' Kernaufgaben: Sie entscheidet in Zusammenarbeit mit der Generaldirektion Wettbewerb über Fusionen und Kartelle, sie bestraft Preisabsprachen und wacht darüber, dass staatliche Beihilfen nicht wettbewerbsverzerrend eingesetzt werden.

Auch in Zukunft wird die Flut von Themen, mit denen sich die Wettbewerbskommissarin befassen muss, nicht abreißen. Natürlich kann man heute kaum voraussehen, mit welcher Politik Europas Wirtschaft in ein paar Jahrzehnten international am besten dastehen wird. Die meisten der mit der Wirtschaft betrauten Kommissare stimmen jedoch in einem mit Kroes überein: Sie handeln im Glauben an das liberale Credo, den unbedingten Erfolg freier, unregulierter Wettbewerbsmärkte. Kommissionspräsident Barroso gehört ebenso zu dieser Gruppe wie Handelskommissar Peter Mandelson und Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy.

Die resolute "Nickel Neelie" bleibt gleichwohl umstritten, unter anderem, weil sie trotz ihrer internationalen Position Stellung zu nationalen und parteipolitischen Fragen bezieht. So sprach sie sich im Vorfeld der deutschen Bundestagswahl im Herbst 2005 für Angela Merkel aus, diese sei "ein Geschenk für Europa". Die Wahlempfehlung begründete sie ausschließlich mit der Weiblichkeit der Kandidatin.

Erstveröffentlichung am 26.4.2006