• Theresa Tropper .

 

Archivbeitrag:
Während der aktuellen Amtszeit der EU-Kommission (2010 - 2014) ist Andre Piebalgs Kommissar für den Bereich „Entwicklung“.

Der Kommissar für Energie

Seit November 2004 ist der Lette Andris Piebalgs EU-Kommissar für Energie. Damit ist er für ein Politikfeld verantwortlich, in dem beinahe alle Kompetenzen bei den Mitgliedstaaten liegen. Doch die Fusionsprobleme bei den europäischen Energieversorgern, steigende Öl- und Gaspreise sowie die Abhängigkeit von Importen führen nun zu einer gesamteuropäischen Energiepolitik. Im März 2006 haben die EU-Staats- und Regierungschefs eine engere Zusammenarbeit in der Energiepolitik beschlossen - wodurch Piebalgs enorm an politischem Gewicht gewinnt.

Nominierung auf Wunsch Barrosos

Ursprünglich waren weder Piebalgs für den Posten des lettischen Kommissars, noch Lettland für das Energieressort vorgesehen. Doch nachdem das Parlament Ingrida Udre wegen einer Spendenaffäre abgelehnt hatte, nominierte Lettland auf Wunsch des designierten Kommissionspräsidenten Barroso seinen ehemaligen EU-Botschafter. Piebalgs übernahm statt des ebenfalls umstrittenen Laszlo Kovac das Energieressort. Trotzdem ist der Lette keine "zweite Wahl". Als erfahrener Diplomat mit viel europapolitischer Erfahrung galt er auch in seiner Heimat vielen von Anfang an als der geeignetere Kandidat.

Vom lettischen Lehrerzimmer in die EU-Kommission

Andris Piebalgs wurde 1957 in Valmiera im Norden Lettlands geboren. Er studierte Physik an der Universität von Lettland und spricht neben Lettisch auch Englisch, Deutsch, Französisch und Russisch sowie etwas Estnisch. Nachdem er zunächst einige Jahre als Lehrer in seiner Heimatstadt gearbeitet hatte, wechselte er 1988 in die Politik. Er war einer der Mitbegründer der liberal-konservativen Partei "Lettlands Weg", für die er Anfang der 90er Jahre Bildungs- und Finanzminister war.

1995 wurde er lettischer Botschafter in Estland, drei Jahre später war er als Botschafter in Brüssel verantwortlich für die Beitrittsverhandlungen Lettlands mit der Europäischen Union. Nach einem kurzen Zwischenspiel als Staatssekretär für die EU-Beziehungen im lettischen Außenministerium, kehrte Piebalgs 2004 wieder nach Brüssel zurück und übernahm das Amt des Büroleiters der lettischen Übergangskommissarin Sandra Kalniete. Hier konnte er sich noch besser mit europäischer Politik vertraut machen und seine Verhandlungsführung verbessern.

"Es ist Zeit für eine europäische Energiepolitik"

Piebalgs hatte sich vor seiner Berufung zum EU-Kommissar nie explizit mit Energiepolitik beschäftigt. Trotzdem wusste er von Anfang an, dass während seiner Amtszeit die Weichen für eine europäische Energiepolitik gestellt werden müssen: "Die Vollendung des Binnenmarktes, der Klimaschutz und die Versorgungssicherheit sind gemeinsame Herausforderungen im Energiebereich, die gemeinsame Lösungen erfordern. Es ist Zeit für eine neue europäische Energiepolitik", sagte er im März 2006. Denn schon heute muss die EU mehr als die Hälfte ihres Öl- und Gasverbrauchs importieren. In 25 Jahren könnten es bis zu 90 Prozent sein. "Wir stehen vor einer Dauerkrise, wenn wir nichts tun", warnt Piebalgs.

Deshalb hat die Kommission am 8. März 2006 das "Grünbuch für Energie" veröffentlicht. Es enthält unter anderem Vorschläge dazu, wie die EU bis zum Jahr 2020 ein Fünftel an Energie eingesparen könnte. Bis 2010 sollen außerdem 21 Prozent der nötigen Energie aus erneuerbaren Quellen wie Wind oder Wasser gewonnen werden. Auch aus Erzeugnissen der Land- und Forstwirtschaft sowie aus Abfällen soll Energie entstehen, und zwar vor allem für Wärmeerzeugung, Stromerzeugung und Verkehr.

Beim Thema Atomenergie gibt er sich dagegen vorsichtig. Sie sei zwar "eine wichtige Energiequelle in Europa", doch müsse man die unterschiedlichen Ansichten der einzelnen Mitgliedsländer dazu repektieren. Außerdem habe die Europäische Kommission ohnehin keinerlei Handhabe, einen Mitgliedstaat zum Benutzen von Atomenergie zu bewegen.

Ein bunter Mix gegen die Abhängigkeit vom Öl

Statt für eine einzige Energiequelle spricht sich Piebalgs für einen möglichst bunten Energiemix aus. Das würde nicht nur die Abhängigkeit Europas von teuren und unsicheren Öl-Importen verringern. Denn wenn außerdem auch die Vorschläge zum Energiesparen umgesetzt werden können, würde dies laut Piebalgs auch zu Europas allgemeinem Wohlergehen beitragen: "Diese Energieeffizienz-Initiative wird Europa helfen, zwei wesentliche Ziele der Lissabon-Strategie zu erreichen: mehr Wachstum und bessere Arbeitsplätze. Sie wird auch dazu beitragen, dass Europa seine Verpflichtungen im Rahmen des Kyoto-Protokolls erfüllen kann."

Andris Piebalgs gilt als schüchtern und bescheiden. Große Gesten liegen ihm nicht, er scheut zu viel Aufmerksamkeit und wirkt manchmal sogar etwas unbeholfen. Unterschätzen sollte ihn deshalb jedoch keiner, denn der Lette hat mit seiner eigenen Strategie Erfolg: behutsam wirbt er im Hintergrund um mehr Kompetenzen. Und zumindest bei den Bürgern Europas hatte er damit bereits Erfolg: in einer Umfrage sprach sich im Januar 2006 mit 47 Prozent eine klare Mehrheit für eine gesamteuropäische Energiepolitik aus.

Die Staats- und Regierungschefs haben auf ihrem Frühjahrs-Gipfel 2006 einen wichtigen ersten Schritt in diese Richtung getan. Die Gestaltung und Umsetzung der gemeinsamen EU-Energiepolitik wird nach und nach entwickelt werden - zu einem guten Teil in Piebalgs Brüsseler Büro.

Erstveröffentlichung am 24.3.2006