• Svenja Friedrich.

 

Archivbeitrag:
Während der aktuellen Amtszeit der EU-Kommission (2010 - 2014) ist Janez Potočnik Kommissar für den Bereich Umwelt.

Der Kommissar für Forschung und Innovation

Der slowenische Wirtschaftsfachmann ist in der Kommission für Forschung und Innovation zuständig. Für Janez Potocnik ist Forschung ein Eckstein der europäischen Wachstumspolitik und damit ein wichtiger Aspekt, um die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand in der EU zu erhalten.

Das Ressort von Potocnik ist sehr weit gesteckt, denn Forschung und Wissenschaft befassen sich mit einem breiten Spektrum an Ideen, Methoden und Innovationen. Darüber hinaus ist es notwendig, ethische Belange und rechtliche Grundsätze zu bedenken und die Bemühungen der Mitgliedstaaten erfolgreich zu koordinieren. Der EU-Kommissar kümmert sich daher vor allem um die Schaffung eines gemeinsamen Europäischen Forschungsgebietes (ERF) und die Forschungs-Finanzierung sowie -Förderung innerhalb der Rahmenprogramme.

Ein alter Hase in Sachen Forschung

Für den Slowenen, der seine Karriere selbst als Forscher und Wissenschaftler begann, ist das Handlungsfeld Wissenschaft und Forschung wie geschaffen. Sein persönlicher Einsatz entscheidet hier mit, ob die EU einen Pakt für Wissen und Wachstum als Ergänzung zum Stabilitäts- und Wachstumspakt schaffen wird. Als "alter Hase" weiß Potocnik aus eigener Erfahrung, dass makroökonomische Stabilität und finanzpolitische Disziplin allein nicht ausreichen, damit die EU der wettbewerbsfähigste, wissensbasierte Wirtschaftsraum wird.

Ein schmaler Grad

In seinem Ressort bewegt sich Potocnik auf einem schmalen Grad zwischen politischen und wissenschaftlichen Zielen. Zunächst sollten die Prioritäten der Wissenschaft unabhängig gesetzt und nicht durch politische Kriterien bestimmt werden, um den größtmöglichen Nutzen für Forschung und Allgemeinwohl zu erreichen. Andererseits dürfen Fördergelder nicht nach nationalen Beteiligungen am EU-Haushalt verteilt werden, auch wenn dies vielleicht finanzielle Gerechtigkeit bedeuten würde. Potocnik muss sich in seinem Ressort dafür einsetzen, dass die europäische Politik die wissenschaftliche Leistung anerkennt und diese nicht mit wirtschaftlichem Output gleichsetzt.

Die Glaubwürdigkeit der EU verteidigen

Während seiner Amtszeit besteht die eigentliche Herausforderung für Potocnik darin, die Ziele der Lissabon-Agenda im Bereich Forschung und Entwicklung bis 2010 zu verwirklichen. Auf dem Europäischen Rat von Barcelona 2002 beschlossen die EU-Mitgliedstaaten, die Forschung zu stärken. Die jeweiligen staatlichen Ausgaben hierfür sollten auf drei Prozent des EU-Bruttoinlandsproduktes (BIP) erhöht werden. Aber die Zwischenbilanz im Jahr 2005 zeigte, dass Forschung und Entwicklung nicht wirklich gestärkt wurden und die Ausgaben der Mitgliedstaaten kaum zwei Prozent des BIP betrugen.

Vor allem für den privaten Sektor hatte man keine Anreize geschaffen, damit er in die Forschung investiert. In der zweiten Halbzeit will sich Potocnik daher mehr um Forschungsnetzwerke bemühen, Forscherstellen zahlenmäßig erhöhen sowie die geplante Erhöhung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung verteidigen.

Einen Brain-drain unbedingt verhindern

Auch im Hinblick auf das derzeit laufende 6. Forschungsrahmenprogramm (2002-2006) muss sich der EU-Kommissar einigen Herausforderungen stellen. So zeichnen sich immer stärker Mängel in der Förderung und Absicherung von Forschern und Forschungsaustauschen innerhalb der EU ab. Lange administrative Prozeduren, niedrige Gehälter und fragliche Anerkennung der Ausbildung hemmen die Forschung und Entwicklung.

Aber Potocnik befürchtet noch Schlimmeres, denn diese unfreundlichen Forschungsbedingungen könnten möglicherweise einen Brain-drain aus der EU hinaus bewirken: die Abwanderung von Wissenschaftler und die Verlegung von Forschungszentren ins europäische Ausland. Daher plädiert der Kommissar für eine Vereinfachung der Förderungsvergabe als neuen Anreiz für Unternehmen sowie für die Übertragbarkeit von Pensionen und Sozialleistungen beim Arbeitsplatzwechsel von Forschern innerhalb der EU. Zudem verteidigt er die Aufstockung der EU-Ausgaben für Forschung und Entwicklung.

Ein Wissenschaftler mit politischen Ambitionen

Zu Beginn seiner beruflichen Laufbahn war Potocnik als Assistenzdirektor im Institut für makroökonomische Analysen und Entwicklungen in Ljubljana und als Senior Forscher am Institut für Wirtschaftliche Entwicklung tätig. Nach seiner Promotion als Wirtschaftswissenschaftler 1993 stieg der Akademiker zum Direktor des Instituts für makroökonomische Analysen und Entwicklungen auf.

Der liberalen Partei LDS nahe stehend, erhielt er 1998 die Chance als Chefunterhändler die slowenische Delegation bei den Verhandlungen über den EU-Beitritt zu leiten. Während dieser ereignisreichen Zeit war Potocnik gleichzeitig als ministerieller Berater des Premierministers in Europäischen Angelegenheiten (2001/2002) und schließlich als Minister für Europäische Angelegenheiten in der slowenischen Regierung (2002-2004) tätig. 2004 fand die Karriere des Forschers seinen bisherigen Höhepunkt in der Berufung zum EU-Kommissar.

Erstveröffentlichung am 22.3.2006