• Yvonne Nasshoven.

 

Archivbeitrag:
Während der aktuellen Amtszeit der EU-Kommission (2010 - 2014) ist Viviane Reding Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für den Bereich „Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft“.

Die Kommissarin für die Informationsgesellschaft und Medien

Die Luxemburgerin Viviane Reding ist als Kommissarin für ein Gebiet verantwortlich, dem die Europäischen Union zunehmend Aufmerksamkeit schenkt. Außerdem kennt sie sich in Medienfragen bestens aus: die promovierte Humanwissenschaftlerin arbeitete als Journalistin für das "Luxemburger Wort" und war von 1986 bis 1998 Präsidentin der Luxemburger Journalistenvereinigung.

Nach zehn Jahren im Europäischen Parlament wurde Viviane Reding 1999 unter Romano Prodi Kommissarin für Bildung, Kultur, Jugend, Medien und Sport. Die Osterweiterung und die damit verbundene Erhöhung der Zahl der Kommissare führte 2004 zu einem Neuzuschnitt der Arbeitsbereiche. Aus ihrem alten Ressort übernahm Reding das Aufgabenfeld Medien, das Barroso um den Bereich Informationsgesellschaft ergänzt hat. Reding war vor ihrem Einzug in das Europäische Parlament zehn Jahre lang Abgeordnete des Luxemburger Parlaments und ist Mitglied der Europäischen Volkspartei.

Medien und Informationstechnologie als Teil der Lissabon-Strategie

"Ich will eine politische Initiative lancieren, wenn es bergauf geht, und das heißt: jetzt. [...] Ich bin eine praxisorientierte Kommissarin und werde mich aus aller Kraft bemühen, folgende Prioritäten zu fördern: Rechtsrahmen für Telekommunikation und den audiovisuellen Bereich, Frequenzpolitik und Maßnahmen zur elektronischen Sicherheit." Mit diesen Worten präsentierte Viviane Reding den Aktionsplan i2010, der ihre Amtszeit weitgehend bestimmen wird.

i2010 als Nachfolger von eEurope 2005 soll dazu dienen, die in der Lissabon-Strategie vereinbarten Ziele zu erreichen: nämlich die EU bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und wirtschaftsstärksten Raum zu entwickeln. Drei Prioritäten sind dabei relevant: Die Schaffung eines offenen und wettbewerbsdominierten Marktes für die Informationsgesellschaft und Mediendienstleistungen in Europa, eine Erhöhung der EU-Investitionen in die Forschung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien um 80 Prozent sowie die Vervollständigung der Informationsgesellschaft.

Liberalisierung und Öffnung der Märkte als Leitidee

Vor diesem Hintergrund erklärt sich auch die liberale Wettbewerbshaltung Redings in zentralen Feldern. Erst im Februar 2006 drohte sie Deutschland mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof, falls, wie im Entwurf der Novelle des Telekommunikationsgesetzes vorgesehen, ein neues Monopol der Telekom geschaffen würde. Diese streitet gerade mit Reding über die Öffnung des VDSL-Kabelnetzes für Konkurrenten, denen nach Meinung der Kommissarin zu von der Regulierungsbehörde bestimmten Preisen Zugang gewährt werden müsste.

Aktuell plant sie eine Initiative, um das Roaming zu verbilligen. Die EU-Richtlinie "Audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen" soll es künftig erlauben, Fernsehsendungen auch für einzelne Werbespots zu unterbrechen. Ebenso will Reding das "Product Placement" gestatten, das in Deutschland erst vor kurzer Zeit für Aufsehen sorgte.

Im Jahr 2006 steht auch die Reform des gesamten Telekommunikations-Regelwerks an. Dabei stehen Investitionen in das Breitbandnetz im Vordergrund. In diesem Kontext ist auch eine stärkere Nutzung des eGovernment avisiert, um dadurch Service und Einsparpotenziale zugleich zu erlangen.

In ihrer Arbeit hat Reding in bestimmten Feldern auch Kontinuität erreicht: das MEDIA-Programm wird nach Zustimmung von Parlament und Rat durch das Programm MEDIA 2007 abgelöst. Es soll insbesondere die Produktionsstrukturen der kleinen und mittleren Unternehmen im Bereich der audiovisuellen Medien stärken und einen Ausgleich unter den Ländern schaffen. Es ist eine Weiterentwicklung der in ihrer vorigen Amtszeit begonnenen Medienpolitik.

Informations- und Medienpolitik für die Bürger

Neben Leuchtturmprojekten gehören jedoch auch neue Bereiche wie die Erstellung der "Europäischen Digitalen Bibliothek" zu den Steckenpferden der Kommissarin; hier soll auch der Nutzen für den Bürger deutlich werden: in fünf Jahren soll jeder, der über einen Internetanschluss verfügt, Zugang zu mindestens sechs Millionen Büchern und Dokumenten haben. Service für die Menschen ist neben der wirtschaftlichen Komponente das Kernanliegen Redings: Vertrauen und Nützlichkeit im Alltag der Menschen sowie Bewahrung und Ausbau der Kultur sind wesentliche Bestandteile einer Informations- und Medienpolitik im Sinne der Bürger.

Erstveröffentlichung am 19.4.2006