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Während der aktuellen Amtszeit der EU-Kommission (2010 - 2014) ist Olli Rehn Kommissar für den Bereich „Wirtschaft und Währung“.

Der Kommissar für die Erweiterung

Frieden und Freiheit, Demokratie und Wohlstand auch über die heutigen Grenzen Europas durch Erweiterung hinaus zu verbreiten, das ist das erklärte Ziel des Finnen Olli Rehn. Seit 2004 ist der 42-Jährige Erweiterungs-Kommissar.

Eigenes Tempo für Erweiterung finden

Nachdem das Erweiterungsressort unter seinem Vorgänger Günter Verheugen vor und während der "Big-Bang" Erweiterungsrunde im Mai 2004 für viele Schlagzeilen sorgte, übernahm Olli Rehn im Herbst 2004 den Posten. Doch so spektakulär es in den letzten Jahren in dem Ressort auch zugegangen war, zunächst kehrte Ruhe ein. Olli Rehn betonte in einem Interview, die EU müsse "erstmal ihr Tempo finden" bevor es eine neue Erweiterungsrunde gebe.

Doch die Liste der Länder, die mit einer EU-Mitgliedschaft liebäugeln, ist lang und sorgt für einen arbeitsreichen Job. Denn nicht nur in Brüssel wird verhandelt, auch reist Rehn in die verschiedenen Beitritts- und Kandidatenländer um sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort zu machen und Gespräche zu führen. Anders als sein Vorgänger hängt Rehn dabei die Messlatte höher und ist weniger zuvorkommend in der Beurteilung der Fortschritte. "Hart aber fair", so seine Strategie für den Umgang mit allen Bewerberstaaten.

Jung und Europaerfahren

Auf seine Arbeit als Kommissar ist Rehn trotz seines recht jungen Alters bestens vorbereitet: neben einer sehenswerten akademischen Karriere konnte er bereits viele Erfahrungen in der Politik sammeln, bevor er den Posten des EU-Erweiterungskommissars annahm. 1989 hat Rehn in Helsinki sein Studium mit dem Master in Politik abgeschlossen und 1996 in Oxford in internationaler politischer Ökonomie promoviert. Zwischen 2002 und 2003 war er als Professor für Politik und Europäische Studien in Helsinki tätig, ehe ihn der Premierminister als Wirtschaftsberater engagiert hat.

Die Erweiterung der EU beschäftigte Rehn schon im Studium, als er sich für einen EU-Beitritt Finnlands engagierte. Als Politikberater im Büro des Premierministers erlebte er die Beitrittsverhandlungen später hautnah mit. Seine politische Karriere führte ihn vom Präsidium der jungen Zentrumspartei Finnlands durch das Stadtparlament Helsinkis in die nationale parlamentarische Arena. Von dort wechselte er nach dem EU-Beitritt Finnlands im Jahr 1995 ins Europäische Parlament. Dort gehörte er der liberalen Fraktion an. In der Kommission hat er als Kabinettschef von Erki Liikanen Erfahrungen sammeln können, 2003 war er zudem Mitglied der EU-Arbeitsgruppe "Erweiterung". Von diesen Erfahrungen kann er nun in den Verhandlungen mit den verschiedenen Kandidatenländern profitieren.

Die Beitrittsländer Bulgarien und Rumänien

Einen Schwerpunkt seiner Arbeit nehmen natürlich die Beitrittsländer Bulgarien und Rumänien ein, die 2007 beitreten sollen. Während beide Länder bis dato immer in einem Atemzug erwähnt wurden, stellte Rehn klar, dass sie getrennt beurteilt werden und 2007 eventuell nur ein Land beitreten könne. Ernsthafte Bemühungen sind für den Finnen nicht genug: die Beitrittskriterien müssen vollständig erfüllt sein und die Regierungen müssen gegen die weit verbreitet Korruption und organisierte Kriminalität strenger als bisher vorgehen. Damit hat Rehn vor allem die Regierung in Bukarest aufgeschreckt.

Die Türkei - der ewige Kandidat

Auch die Verhandlungen mit der Türkei halten den Finnen weiterhin auf Trab. Die Türkei drängt darauf, als Vollmitglied in die EU aufgenommen zu werden. Ein großer Schritt in diese Richtung war der Abschluss der Bewerbungsgespräche und die Aufnahme der Türkei als Beitrittsland am 3. Oktober 2005. Die Diskussionen in Politik und Medien stürzten sich auf dieses Thema und forderten viele Stellungnahmen Rehns.

Als sich Angela Merkel im deutschen Wahlkampf für eine "privilegierte Partnerschaft" einsetzte, bemerkte Rehn nur trocken, dass es diese seiner Meinung nach schon lange gäbe. Doch der Erweiterungskommissar ist auch nicht zimperlich auf Probleme hinzuweisen und klare Forderungen zu stellen. Hier verweist der Erweiterungskommissar auf die prekäre Situation der Menschenrechte, insbesondere der Rechte der Frauen, als eines der vielen Probleme, die die Türkei vor einem Beitritt noch zu überwinden habe.

"Wir müssen Brücken bauen, statt sie zu zerstören"

Und schließlich ist da auch noch der Balkan: mit Kroatien und Mazedonien wird bereits verhandelt und auch die übrigen Balkanstaaten betonen ihr Interesse an einer EU-Mitgliedschaft. Der kriegsgebeutelten Region geht es nach Rehns Ansicht ähnlich wie dem nach dem Zweiten Weltkrieg zerstörten Europa: er sieht es als Pflicht der Europäer an, ihnen beizustehen und ihnen eine bessere Zukunft in der EU zu ermöglichen.

Bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2009 will Olli Rehn Bulgarien und Rumänien gerne in der Europäischen Union integriert sehen. Für die Türkei und die Länder des Balkans ist eine Mitgliedschaft bis dahin möglicherweise noch nicht gesichert, aber unter gegenseitigen Bemühungen sicher vorangekommen.

Erstveröffentlichung am 3.3.2006