• Bernhard Patry.

 

Die Delegationen des Europäischen Parlaments

Neben der Arbeit im Plenum und in den Ausschüssen hat das Europäische Parlament eine dritte offizielle Arbeitsebene: Die Delegationen. In ihnen werden die Beziehungen mit anderen Staaten, Organisationen und Parlamenten gepflegt. Das ist nötig, damit das EP auf einer institutionellen Ebene den Dialog mit Akteuren außerhalb der Europäischen Union führen kann.

Arbeitsbereiche, Zusammensetzung und Legitimation

Die parlamentarischen Delegationen sollen die Beziehungen des EP zu Drittstaaten und internationalen Organisationen pflegen. Sie sollen in diesem Zusammenhang auftretende Verpflichtungen wahrnehmen oder spezifische Fragen klären. Dabei werden die Delegationen nach unterschiedlichsten Zuständigkeitsbereichen gebildet.

Die wichtigste Art der Delegation ist diejenige für die Beziehungen zu Drittstaaten, wie etwa den USA, Japan oder den Mittelmeer-Anrainerstaaten. Von ihnen gibt es über 30. Hier bildet jeweils die EP-Delegation die eine Hälfte, die Delegation des Landes oder Länderverbundes die andere Hälfte eines "gemischten parlamentarischen Ausschusses". Das heißt aber nicht, dass man beim Länderbesuch nur diese Abgeordneten treffen würde. Details zu ihnen haben wir hier veröffentlicht.

Darüber hinaus stellt das EP noch Delegationen
... für die Kooperation mit den Parlamenten der NATO-Staaten,
... für die Parlamentarischen Versammlung der AKP-Staaten und der EU,
... für die Euro-Mediterrane Parlamentarische Versammlung,
... für den Transatlantischen Dialog auf Gesetzgeberebene sowie
... fallweise für diverse Wahlbeobachteraufgaben außerhalb der EU.

Sowohl die Anzahl der parlamentarischen Delegationen, als auch die Zahl ihrer Mitglieder wächst bis heute, entsprechend der Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments. Ihnen stehen dabei allerdings nur begrenzte Mittel für die Organisation von Treffen oder Reisen in die jeweiligen Staaten zur Verfügung. Das kann einerseits zu einem straffen Zeitplan und einer disziplinierteren Arbeitsweise führen. Auf der anderen Seite birgt es das Risiko, dass beispielsweise für wichtige informelle Gespräche außerhalb der offiziellen Termine wenig Zeit bleibt.

Die Mitglieder der Delegationen, sowie der Vorsitzende und seine zwei Stellvertreter werden vom EP gewählt, nachdem Vorschläge der Fraktionen bei der Konferenz der Präsidenten eingegangen sind. Die jeweiligen Abgeordneten werden dabei paritätisch nach Sitzverteilung und Nationalität ausgewählt. Sie sind so durch Wahl und Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments legitimierte Vertreter der Europäischen Union.

Aufgaben und Ziele

Die Aufgaben der Delegationen sind vielfältig. Eine vorrangige Aufgabe besteht darin, ein Netzwerk von Kontakten aufzubauen und einen andauernden Dialog mit Parlamenten und regionalen oder transnationalen Organisationen, wie ASEAN (Länderverbund in Südostasien) oder MERCOSUR (Länderverbund in Südamerika) aufzubauen. In diesem Rahmen sollen auch Informationen über die Außenpolitik der EU und den jeweiligen Partnern ausgetauscht werden, um eventuell aufkommende Probleme zu lösen. Auch "Ad hoc"-Delegationen können von der Konferenz der Präsidenten bei besonders dringlichen Angelegenheiten eingesetzt werden.

Ein weiteres Ziel von parlamentarischen Delegationen ist es, ein ausgleichendes Gegengewicht zu Kommission und Rat in der Arena der internationalen Beziehungen aufzubauen.

Problembereiche und Lösungsversuche

Durch den informellen Arbeitscharakter und die mögliche Überscheidung von Zuständigkeitsbereichen der Delegationen könnten Differenzen mit dem Plenum entstehen. Um das zu vermeiden, werden in den Delgationen Arbeitsberichte erstellt und an die zuständigen Ausschüsse geleitet. Eine weitere Maßnahme, Konflikte zu verhindern, ist es Abgeordnete, die in ähnlichen Angelegenheiten arbeitend, mit einzubeziehen.

Bei genauerem Hinsehen erkennt man also, dass sich innerhalb des institutionellen Rahmens des EP ein legitimiertes und spezialisiertes Delegationssystem etabliert, das mit dem Bedeutungszuwachs des EP an Reichweite und Einfluss gewinnt.

Veröffentlicht am 4.8.2005