Die Fraktionen im Europäischen Parlament

Von Kristina Guth, 21. November 2009

Nach der Europawahl vom Juni 2009 sind sieben Fraktionen im Europäischen Parlament vertreten. 27 von 736 Abgeordneten haben sich keiner Fraktion angeschlossen und zählen als Fraktionslose. Voraussetzung zur Bildung einer Fraktion ist der Zusammenschluss von mindestens 25 Abgeordneten. Repräsentanten aus einem Viertel der Mitgliedstaaten müssen in jeder Fraktion vertreten sein, derzeit somit aus sieben Ländern.

Insgesamt 165 nationale Parteien sind im Parlament vertreten. Größtenteils haben sie sich gemäß ihrer politischen Orientierung zu europäischen Parteienverbünden zusammengeschlossen. Diese bilden die Basis für fast alle Fraktionen des Europäischen Parlaments.

Die christdemokratische Fraktion setzt sich ausschließlich aus Mitgliedern der „Europäischen Volkspartei“ (EVP) zusammen. Ein großer Aderlass für die christdemokratische Fraktion (ehemalige EVP/ED-Fraktion) war der Abgang der britischen Konservativen unter David Cameron. Die sozialdemokratische Fraktion (S & D) umfasst seit 2009 auch Abgeordnete ohne Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Die Fraktionen liberaler, grüner und linker Politiker beheimaten Mitglieder mindestens zwei europäischer Parteien sowie Einzelmitglieder.

Anders sieht es bei den europakritischen und konservativen Fraktionen des Europäischen Parlaments aus. Diese sind ein heterogener und vergleichsweise loser Zusammenschluss nationaler Parteien. Die Folge sind häufige Veränderungen der Fraktionsstärke und -zusammensetzung. Sowohl die Fraktion Europäischer Konservativer und Reformisten als auch die Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie sind Mitte 2009 entstanden bzw. indirekte Nachfolger zerbrochener Fraktionen. Die Fraktion Europäische Konservatibe und Reformisten hat mit den britischen Konservativen jedoch ein europapolitischen Schwergewicht in ihren Reihen.

99 Abgeordnete vertreten Deutschland im Europäischen Parlament, aufgeteilt auf fünf Fraktionen. 39 der deutschen Abgeordneten betreten zum ersten Mal die europäische Politbühne. Die LINKE. wechselte ihre Mannschaft beinahe komplett aus: 7 von 8 Abgeordneten sind neu im Parlament. Die SPD schickt 10 von 23 neu ins Rennen und die Grünen 9 von 14. Die größte Konstanz herrscht bei den Christdemokraten, bei denen acht Neulinge 34 Alteingesessenen gegenüber stehen. Ausgewogen ist es bei der FDP mit 5 von 12 neuen Fraktionsmitgliedern.

Mit 37 % Frauenanteil liegt Deutschland nur knapp über dem europäischen Durchschnitt von 35 %. Führend sind hier die Skandinavier mit Schweden (56 %) und Finnland (62 %), gefolgt von den Niederlanden (48 %) und Bulgarien (47 %).

Sitzverteilung im Europaparlament

Quelle: Europäisches Parlament, Stand Oktober 09