Die Fraktionen im Europäischen Parlament (2)

Die konservativen, die sozialdemokratischen, die liberaldemokratischen, die linken und die grünen Parteien Europas sind länderübergreifend in internationalen Parteienverbünden organisiert, die selbst wiederum als 'Partei' bezeichnet werden, z.B. die Europäische Volkspartei. Mehr Informationen zu den europäischen Parteien gibt es im entsprechenden Dossier.

Im Europäischen Parlament treten diese Parteien als 'Fraktionen' in Erscheinung. Hinzu kommen Fraktionen, die von nicht derart organisierten Parteien im Parlament geschmiedet werden und die teilweise von Wahlperiode zu Wahlperiode wechseln. Derzeit gibt es drei solcher Fraktionen, zudem eine Reihe fraktionsloser Abgeordneter.

Fraktion der Europäischen Volkspartei/Christdemokraten und Europäische Demokraten (EVP-ED)
Seit 1999 ist sie die stärkste Fraktion und mit derzeit 288 Mitgliedern die einzige, die MEPs aus allen EU-Ländern in ihren Reihen hat. Die CDU/CSU stellt mit 49 Abgeordneten die größte nationale Gruppe innerhalb der EVP. Die ca. 40 unter dem Zusatz ED für "Europäische Demokraten" subsumierten Abgeordneten gehören keiner der in der EVP zusammen geschlossenen Parteien an, sehen sich aber inhaltlich so nah mit der EVP, dass sie sich in einer gemeinsamen Fraktion organisieren. Der Fraktionsfrieden wird dabei jedoch auf manch harte Bewährungsprobe gestellt.

Sozialdemokratische Fraktion im Europäischem Parlament (SPE)
Die SPE ist seit 1999 nur noch die zweitstärkste Fraktion im EP; mit 216 Abgeordneten liegt sie deutlich hinter der EVP. Die deutsche SPD stellt mit 23 Abgeordneten hinter ihren Kollegen aus Frankreich und Spanien nur die drittgrößte nationale Gruppe. Trotzdem haben die Sozialdemokraten aus ganz Europa den deutschen Martin Schulz zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
Zum Start in die neue Wahlperiode haben die Liberalen ihrer Fraktion einen neuen Namen ausgesucht: Statt LIBE nun ALDE - Alliance of Liberals and Democrats for Europe. Sie umfasst derzeit 99 Mitglieder aus 20 Ländern, wobei die britischen "Liberal Democrats" mit 11 Abgeordneten die größte nationale Gruppe bilden und mit Graham Watson auch den Fraktionsvorsitzenden stellen. Die nach langer Abwesenheit wieder ins EP gewählte deutsche FDP ist mit ihren sieben Abgeordneten ebenfalls mit an Bord.

Union für das Europa der Nationen (UEN)
Die ebenfalls euroskeptisch orientierte Fraktion ist im Parlament mit 43 Abgeordneten vertreten. Knapp die Hälfte der Abgeordneten (20) kommt aus Polen, die italienische "Lega Nord" ist mit 13 Mitgliedern vertreten.

Grüne im Europäischen Parlament (GR)
Eine vom Namen her klar profilierte Fraktion, die aber eine bunte und nicht immer homogene Mischung darstellt. Bei insgesamt 43 Abgeordneten stellen die deutschen Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen mit 13 Abgeordneten die mit Abstand größte Gruppe innerhalb der Fraktion. Von der Erweiterung konnten die Grünen überhaupt nicht profitieren, denn die grünen Parteien in den neuen EU-Mitgliedstaaten sind teilweise gar nicht vorhanden oder sehr schwach.

Vereinigte Europäische Linke (VEL)
Der komplette Name der Fraktion lautet Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (VEL/NGL), aber mit diesem Ungetüm macht man sich beim politikinteressierten Europäer nicht gerade beliebt. Derzeit umfasst sie 41 Mitglieder, die größte Gruppen stellen die deutsche Linkspartei.PDS und die italienischen Kommunisten mit jeweils sieben Abgeordneten.

Unabhängigkeit und Demokratie (IND/DEM)
In dieser derzeit 22 Mitglieder umfassenden Fraktion dominieren die Europa-Gegner aus Großbritannien: Mit acht Abgeordneten stellt die "UK Independence Party" den größten Anteil. Die restlichen Sitze kommen von anderen europa-skeptischen Parteien.

Fraktionslose
Diese 32-köpfige 'Gruppe' umfasst im wesentlichen die Abgeordneten, mit denen die Anderen nicht wollen; dazu gehören beispielsweise der als Aufklärer gegen die Kollegen profilierte Österreichischer Hans-Peter-Martin, einige ultra-rechte Parlamentarier aus den neuen EU-Staaten Bulgarien und Rumänien oder die französischen Abgeordneten der "Front National".

Zuletzt aktualisiert am 12.6.2008