• Bernhard Patry.

 

Intergroups im Europäischen Parlament

Wie Ausschüsse und Delegationen setzen sich die Intergroups im Europäischen Parlament aus Abgeordneten verschiedener Herkunft und politischer Couleur zusammen. Die Intergroups sind jedoch viel informellere Gruppierungen, deren gemeinsames Interesse jeweils einem bestimmten politischen Thema gilt: etwa der EU-Verfassung, dem Tierschutz, der Musik, dem Altern oder auch Sport und Fischerei, der Nordsee, Ost-Timor oder Tibet. Insgesamt gibt es derzeit 23 verschiedene Intergroups. Früher, als das Verfahren zur Etablierung einer Intergroup nicht so kompliziert war, gab es noch bedeutend mehr Intergroups. Die Anzahl der beteiligten Parlamentarier in diesen kann sehr variieren.

Kein klares Profil und wenig Öffentlichkeit

Es gibt keine verbindliche oder einheitliche Organisationsstruktur für Intergroups und erst recht keine gesetzgeberischen Befugnisse, wie sie die meisten EP-Ausschüsse haben. Auch das Arbeitspensum und die Zahl der Treffen, die meist während der Sitzungsperioden in Straßburg stattfinden, variieren beträchtlich. Gleiches gilt für die Reichweite der jeweiligen Gruppenziele.

Um eine neue Intergroup zu etablieren, ist ein detaillierter schriftlicher Antrag an die Konferenz der Präsidenten sowie eine stattliche Zahl an Gründungsmitgliedern erforderlich. Es werden die Unterschriften von Parlamentariern aus mindestens drei verschiedenen Fraktionen benötigt. Ihre Anzahl ist nach einem festgelegten Schlüssel, der die Größe der EP-Fraktionen berücksichtigt, gestaffelt. Das bedeutet 21 Mitglieder von EVP-ED und SPE, acht Abgeordnete der ALDE, GRÜNEN-EFA, KVEL-NGL, fünf der Technischen Fraktion und jeweils vier Parlamentarier der UEN und IND-DEM. Aufgrund ihrer Menge, ihrer unterschiedlichen Struktur und der erheblichen Fülle an Themenfeldern, haben die Intergroups als solche kein klares Profil und sind in der Öffentlichkeit kaum bekannt. Auch gibt es nur wenige Information und Literatur über sie.

Ein großes, parteiübergreifendes Netzwerk

Intergroups fördern durch ihre parteiübergreifenden Ziele die Kooperation von Parlamentariern aus verschiedenen Lagern. Sie bringen durch ihre Arbeit, wie Sitzungen, formelle und informelle Gespräche oder die Organisation von Seminaren bzw. Konferenzen, ein weit verzweigtes Netzwerk an Beziehungen hervor.

Die Intergroups finanzieren sich meist durch eine Mischung aus Geldmitteln, die sich aus EU-Förderprogrammen, Stiftungen oder Mittelzuflüssen durch Spenden und Organisationen zusammensetzt. Das Europäische Parlament unterstützt sie, indem es den verschiedenen Intergroups Konferenzräume zur Verfügung stellt. Die Fraktionen bieten beispielsweise Übersetzerkapazitäten an. Alles unter der Voraussetzung, keine offiziellen Termine, wie Abstimmungsperioden, zu blockieren.

So kann ein weiteres System von Interessen-, Akteurs- und Rollenverteilung entstehen, das zu einem höheren Grad an Kommunikation und damit wohl zu steigender Kompromissfähigkeit im Europäischen Parlament führen kann.

Kein bezahltes Lobbying, aber erfolgreiche Interessenvertretung

In der Vergangenheit haben sowohl die politik- und wirtschaftswissenschaftliche Forschung, als auch Parlamentarier selbst Vorbehalte gegen die Arbeitsweise der Intergroups geäußert. Anlass dafür war v.a. der Vorwurf des bezahlten Lobbying. Seit 1995 müssen die Parlamentarier nun ihre Finanzen offen legen. Außerdem hat das Europäische Parlament im Jahr 2003 eine Veröffentlichung herausgegeben, die der Allgemeinheit verdeutlichen soll, wie Lobbying in der Europäischen Union betrieben werden kann und darf.

Wie beständig und erfolgreich eine Intergroup sein kann, wird am Beispiel des "Crocodile Club" deutlich. Diesen hatte Altiero Spinelli, ein Urgestein der europäischen Föderalismusidee, bereits in den 80er Jahren als informelle Diskussionsgruppe gegründet. Hieraus entstand die Intergroup "Europäische Verfassung", die sich als eine der aktivsten Plattformen für das Projekt des Verfassungsvertrags herauskristallisiert hat.

 Erstveröffentlichung am 30.1.2006