• Svenja Friedrich.

 

Der Parlamentspräsident: Hans-Gert Pöttering

Mit 450 von 689 abgegebenen Stimmen wählte am 16. Januar 2007 das Europäische Parlament den Niedersachsen Hans-Gert Pöttering in Straßburg zum 23. EP-Präsidenten. Seine Wahl galt bereits im Vorfeld so gut wie sicher, schließlich gab es eine informelle Übereinkunft zwischen den beiden großen Fraktionen im Parlament, der EVP und der SPE: Im Juli 2004 unterstützten die Konservativen den sozialdemokratischen Kandidaten Josep Borrell bei der Wahl zum Präsidenten. Im Gegenzug sicherten die Sozialdemokraten zu, bei der folgenden Wahl einem christdemokratischen Kandidaten zur Seite stehen. Dieser Handel hat nun den deutschen Abgeordneten Pöttering ins Amt gehoben.

Politisches Urgestein im Europäischen Parlament

Hans-Gert Pöttering (Quelle: Persönliche Webseite)

Der neue EP-Präsident ist ein alter Hase, was die politischen Reibereien in Brüssel angeht. Bereits seit der ersten Direktwahl im Jahr 1979 gehört er dem Europäischen Parlament an. Als Abgeordneter vertritt er die Region Osnabrück, Groß-Bentheim, Emsland und Ostfriesland. Seit 1999 steht Pöttering an der Spitze der EVP-Fraktion. Mit der Wahl zum EP-Präsidenten ist er am Ziel seiner Wünsche angelangt, das Amt ist die Krönung seiner politischen Laufbahn.

Und dennoch ist Pöttering kein Mann der Schlagzeilen. Der Vorwurf der Presse und der Amtskollegen lautet, dass er wenig Profil habe. Sie betitelten ihn sogar schon als "Betschwester". Der neue EP-Präsident ist also kein Mann, der lautstark für die EU trommelt. Vielmehr kommt hier ein Berufspolitiker ins Rampenlicht, der durch rhetorische Brillanz, Höflichkeit und Diplomatie glänzt. Der Berufspolitiker kennt die Spielregeln der parlamentarischen Maschinerie, die Tricks und verschlungenen Pfade ans Ziel. Bei den europäischen Institutionen ist er immerhin als Sprachrohr des Europäischen Parlaments anerkannt.

In den Jahrzehnten in Brüssel hat der Niedersachse sich einen Ruf als überzeugter Europäer aufgebaut. Von dem heutigen Europa hat er bereits vor Jahrzehnten geträumt. Vor allem die Verwirklichung des europäischen Verfassungsvertrages liegt Pöttering am Herzen.

Ein Europäer im Pendelverkehr

Ursprünglich stammt Pöttering aus Bersenbrück (Niedersachsen), wo er am 15.September 1945 geboren wurde. An den Universitäten Bonn und Genf studierte er Rechtswissenschaften, Politik und Geschichte. Nach einem Studienaufenthalt an der Columbia-Universität New York folgte 1974 die Promotion und 1976 das zweite juristische Staatsexamen. Bevor der Jurist 1979 als Europaabgeordneter nach Brüssel ging, arbeitete er als wissenschaftlicher Angestellter. Bereits 1974 wurde er zum europapolitischen Sprecher der Jungen Union Niedersachsen gewählt.

Zwischen Brüssel und seinem Wohnsitz in Bad Iburg, Niedersachsen, pendelt Pöttering nun seit mehr als 25 Jahren hin und her. Als überzeugter Europäer und Berufpolitiker übernahm er - parallel zu seiner Tätigkeit als Europaabgeordneter - 1981 bis 1991 die Position als Landesvorsitzender der Europa-Union Niedersachsen und von 1997 bis 1999 das Amt des Präsidenten derselben. 1995 wurde der Niedersachse zum Honorar-Professor an der Universität Osnabrück berufen.

Auch in Brüssel blieb Pöttering nicht untätig. 1984 bis 1994 war er Vorsitzender des Unterausschusses "Sicherheit und Abrüstung" und 1994 bis 1996 Leiter der Arbeitsgruppe "Regierungskonferenz 1994" der Fraktionen EVP und EVP-ED. Diese AG erarbeitete gewissermaßen die EVP-Position für den Vertrag von Amsterdam. Anschließend, 1996 bis 1999, lenkte Pöttering die Arbeitsgruppe "Erweiterung der Europäischen Union" der EVP und EVP-ED Fraktion.

Seine Position als ernst zu nehmender EU-Politiker festigte der Jurist durch seine Arbeit an der Spitze der EVP-Fraktion. 1994 bis 1999 war er als stellvertretender Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament tätig, seit 1999 als Vorsitzender der EVP-ED Fraktion. Anfang 2007 stellte er sich nicht der Wiederwahl, der Franzose Joseph Daul wurde sein Nachfolger.

 Erstveröffentlichung am 16.1.2007