• Benjamin Kirchner.

 

Netzwerk für fernöstliche Menschenrechte:
Die Tibet-Intergroup des EP

Neben ihrer Arbeit in Ausschüssen und Delegationen können Europaabgeordnete auch in den informelleren Intergroups aktiv werden. In diesen Initiativkreisen versammeln sich Abgeordnete zu einem speziellen Interessengebiet, um hier konkrete politische Ziele zu verfolgen oder die öffentliche Aufmerksamkeit zu erhöhen. Am Beispiel der Tibet-Intergroup, die sich 1989 vor dem Hintergrund der andauernden Besatzung Tibets durch China gebildet hat, zeigen wir, wie das in der Praxis aussieht.

Der Januar 2005 war eine bewegte Zeit für die Tibet-Intergroup und ihren Vorsitzenden, den Frankfurter Abgeordneten Thomas Mann. Am 26. Januar sollte sich die Hinrichtung eines tibetischen Mönches zum zweiten Mal jähren. Dessen geistlicher Führer, der Lama Tenzin Deleg Rinpoche, war ebenfalls zum Tode verurteilt und wartete in China auf den Vollzug des Urteils. Den Tod des ersten Mönchs hatten alle diplomatischen Versuche nicht verhindert, nun sollte für den zweiten Mönch wenigstens die Umwandlung der Todesstrafe in eine Haftstrafe erreicht werden.

Thomas Mann bei einer Sitzung
der Tibet-Intergroup

Chinas Justiz treibt die EUropäer an

Im Herbst 2002 hatte die chinesische Justiz beide Geistliche unter dem Vorwurf des illegalen Waffenbesitzes, des Bemühens um Separatismus und der Beteiligung an einem Sprengstoffanschlag festnehmen lassen, vor Gericht gestellt und alsbald verurteilt. Während sein Schüler exekutiert wurde, saß der Lama viele Monate in Isolationshaft. Er hatte sich vor seiner Verhaftung für die Wahrung der tibetischen Kultur, Sprache und Religion eingesetzt. Nun wurde die Zeit knapp, denn mit der Vollstreckung des Todesurteils wurde in Kreisen der tibetischen Exilregierung um den Dalai Lama bald gerechnet. Und so waren seit Wochen die diplomatischen Drähte zum Glühen gebracht worden, von denen ein besonders langer Draht sich nun nach Straßburg wand.

Bereits zwei Wochen vor Beginn der Straßburger Plenarwoche des Europäischen Parlaments informierte Thomas Mann die Tibet-Intergroup, über die aktuelle Situation um den Lama. Zugleich teilte er ihr mit, dass er einen Resolutionsentwurf für die Plenarsitzung am Donnerstag (12. Januar) erarbeitet. Diese Information ist als Teil des innerparlamentarischen Networking von großer Bedeutung. So wird bereits fraktionsübergreifend die Aufmerksamkeit für das Thema erhöht.

Grünes Licht für den Resolutionsentwurf

Eine Woche vor der Plenarsitzung war es dann an der Zeit, die Menschenrechte in Tibet und den Resolutionsentwurf im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten einzubringen. Denn hier wird festgelegt, welche Tehmen auf die Tagesordnung der kommenden Plenarsitzung kommen. Über den Ausschuss gelangte Manns Vorschlag dann an die Konferenz der Präsidenten des Parlaments, die die Tagesordnung festsetzt und die Redezeiten für die Abgeordneten bestimmt.Das Präsidium gab grünes Licht und setzte Thomas Mann für den Donnerstag auf die Rednerliste. Anschließend sollte über die Resolution abgestimmt werden.

Wie es in Straßburg weiterging, lesen Sie hier.