• Benjamin Kirchner.

 

Netzwerk für fernöstliche Menschenrechte (IV)

Bei der Versorgung mit Informationen spielt die International Campaign for Tibet eine tragende Rolle. Sie steht in direktem Kontakt mit der tibetischen Exilregierung und verfügt in Europa über Büros in Amsterdam, London und Berlin, von wo aus sie politisches Lobbying betreiben. Das bedeutet auch: die Intergroup des EP ist nicht allein. In mehreren Parlamenten Europas aber auch Nordamerikas gibt es vergleichbare Abgeordneteninitiativen. Im Deutschen Bundestag ist dies zum Beispiel der "Gesprächskreis Tibet". Und so hat sich um die tibetische Problematik ein internationales politisches Netzwerk entwickelt, das sogar eine regelmäßige Konferenz hervorbringt, die parlametarische Gruppen aus den verschiedenen EU-Staaten einmal jährlich in Brüssel zusammenführt. Hier ist die Tibet-Intergroup der Gastgeber und wird bei der Organisation von der International Campaign for Tibet unterstützt.

"Man muss hartnäckig bleiben und langfristig arbeiten"

Eine der populärsten Formen der politischen Aktivität der Intergroup besteht aber in der Initiierung einer Entschließung im Parlament. Dies zeigt der Fall des Lama Tenzin Deleg Rinpoche. Eine solche Entschließung allein würde als Mittel des politischen Drucks allerdings schnell verpuffen. Für den langen Atem sind Kontakte zu Ansprechpartnern auf allen politischen Ebenen bei der Arbeit einer Intergroup unerlässlich. "Man muss hartnäckig bleiben und langfristig arbeiten", betont Mann. Ob zur Europäischen Kommission, zu den Vereinten Nationen oder zu Akteuren der Zivilgesellschaft wie die Schwarz-Schilling-Stiftung - zum Aufbau internationalen Drucks und zur Organisation einer nachhaltigen Kampagne braucht man viele Kontakte.

So viel Kontaktpflege und -nutzung kostet Zeit. Vor allem für die Vorstandsmitglieder ist der Zeitaufwand für eine Intergroup beträchtlich. Neben Thomas Mann, der schätzt, dass er ein Sechstel bis ein Viertel seiner Arbeitszeit für die Tibet-Arbeit aufbringt, sind dies derzeit Eva Lichtenberger (Grüne), Marcin Libicki (UEN), Lissy Gröner (SPE) und Bill Newton Dunn (ALDE) . Für normale Intergroup-Mitglieder steht im Kern einmal im Monat das Treffen der Gruppe während der Plenarwoche in Straßburg auf dem Programm. Bei diesen Treffen informiert man sich gegenseitig über Neuigkeiten und bespricht geplante Aktionen. Wie ist die Lage und was folgert man aus dieser? Dabei sind meist etwa 25 wenn wichtige Enscheidungen bevorstehen auch durchaus 30 bis 40 Intergroup-Mitglieder von der Partie.

Die Information vor Ort ist unerlässlich

Information vor Ort:
Audienz beim Dalai Lama

Zu den Sitzungen und unzähligen Telefongesprächen kommt alle paar Jahre eine weite Reise hinzu: Für den Februar 2006 steht wieder eine Delegationsreise nach Tibet auf der Agenda. 8 Tage lang, vom 26. Februar bis zum 5. März, werden 20 Abgeordnete und einige ihrer Assistenenten vor Ort den Kontakt mit Nicht-Regierungsorganisationen pflegen, tibetische Klöster besuchen und mit der tibetischen Exilregierung zusammenkommen. Da es sich um keine offizielle Delegation des Parlaments handelt, müssen die mitreisenden Parlamentarier und Assistenten die Reisekosten selbst aufbringen. Durch die Reise gewinnen die Mitglieder der Gruppe zum einen ein eigenes Bild von der Lage, zum anderen sind die Treffen auf dieser Reise aber auch elementar als motivierendes Zeichen für die Akteure vor Ort. Denn auch in Tibet sind mitunter Stimmen zu vernehmen, die Kritik an der friedlichen Politik des Dalai Lama üben. So versucht die Tibet-Intergroup auf diese Weise auch die Hoffnung in diesen friedlichen Weg zu stärken.

Konkret steht für diese Reise aber auch die Vorbereitung eines weiteren Besuchs des Dalai Lama im Europäischen Parlament auf der Agenda. Dieser soll im kommenden März vor den Fraktionen des Parlaments sprechen. Auch dieser Besuch wird wohl wieder die gewünschte Öffentlichkeit für Tibet schaffen, die die Basis für die Arbeit der Intergroup darstellt.