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DAS DSCHUNGELBUCH

  • Britta Jahn
 

Die Zusammensetzung und Wahl des Europäischen Parlaments

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments (MEPs) werden für fünf Jahre gewählt. Zur Europawahl werden die einzelnen Kandidaten von den nationalen Parteien aufgestellt und bekommen nationale Listenplätze. Es gibt keine Direktkandidaten für die einzelnen Wahlkreise. Nur wenn der von Ihnen gewählte Kandidat also einen guten Listenplatz hat und seine Partei bundesweit viele Stimmen bekommt, kommt er auch ins EP.

Vom Juni 2004 bis Januar 2007 saßen 732 Abgeordnete aus 25 Ländern im Europäischen Parlament. Damit die Arbeit im Parlament bei 27 Ländern nicht zu ineffizient wird, legte man vor Jahren eine Höchstzahl von 700 Mitgliedern fest. Im Vertrag von Nizza wurde das Limit jedoch Ende 2000 nach großem Geschacher auf 732 Sitze erhöht.

Auch wenn diese Zahl eigentlich für die maximale Auslastung bei 27 Ländern bestimmt wurde, wurden schon bei der Wahl im Juni 2004 alle 732 Sitze unter den damaligen 25 Mitgliedstaaten verteilt - auch das eine Folge des von nationalen Egoismen geprägten Gipfels von Nizza.

Bis zur nächsten Wahl im Jahr 2009 werden die Bulgarien und Rumänien zustehenden Parlamentssitze übergangsweise dazu addiert: es gibt dann also insgesamt 785 Europaparlamentarier. Ab 2009 greift die Regelung von 732 Abgeordneten für 27 Länder vollständig - bis irgendwann weitere Länder beitreten...

Um Platz für die Abgeordneten der zehn neuen Länder zu schaffen, mussten 2004 fast alle Länder Sitze abgeben. Nur Deutschland als das bevölkerungsreichste und bisher extem unterrepräsentierte Land und Luxemburg (aus politischen Gründen) durften ihre bisherige Sitzzahl behalten. Durch die Neuordnung kam es zu einer etwas gerechteren und repräsentativeren Sitzverteilung mit Blick auf die Bevölkerungsstärke der Staaten, auch wenn ein deutscher Abgeordneter immer noch mehr Bürger zu vertreten hat als ein Abgeordneter eines kleineren Staates.

Die Sitzverteilung im EP bei 15, 25 und 27 Mitgliedsländern

Land Bevölkerung Sitze im EP bis 2004 Sitze im EP ab 2004 Sitze im EP ab 2009
Malta 400.000 -- 5 5
Luxemburg 460.000 6 6 6
Zypern 800.000 -- 6 6
Estland 1.400.000 -- 6 6
Slowenien 1.900.000 -- 7 7
Lettland 2.400.000 -- 9 8
Litauen 3.600.000 -- 13 12
Irland 3.700.000 15 13 12
Finnland 5.200.000 16 14 13
Dänemark 5.300.000 16 14 13
Slowakei 5.400.000 -- 14 13
Bulgarien 7.500.000 -- 18 17
Österreich 8.200.000 21 18 17
Schweden 8.900.000 22 19 18
Portugal 10.000.000 25 24 22
Ungarn 10.100.000 -- 24 20 (22)
Belgien 10.200.000 25 24 22
Tschechien 10.300.000 -- 24 20 (22)
Griechenland 10.600.000 25 24 22
Niederlande 15.900.000 31 27 25
Rumänien 22.400.000 -- 35 33
Polen 38.600.000 -- 54 50
Spanien 39.400.000 64 54 50
Italien 57.800.000 87 78 72
Frankreich 59.400.000 87 78 72
Großbritannien 59.500.000 87 78 72
Deutschland 82.200.000 99 99 99
EU gesamt 626 785 732 (736*)

* Wahrscheinlich werden es sogar 736 Sitze sein, da Ungarn und Tschechien, wie vom Europäischen Parlament gefordert, schließlich 22 Sitze statt der in Nizza vorgesehenen 20 erhalten sollen.

Zuletzt aktualisiert am 27.8.2007