Länderprofil Irland

Regierungs- , Staatsform

Irland ist eine parlamentarische Demokratie mit einer mächtigen Zentralregierung. Das Parlament ist ähnlich wie im Vereinigten Königreich aufgebaut. Es besteht aus zwei Kammern, dem Unterhaus und dem Senat. Die 166 Mitglieder des Unterhauses werden spätestens alle fünf Jahre in einem komplexen Wahlmodus gewählt. Jede Irin und jeder Ire verfügt dabei über bis zu drei Stimmen.

Kurze Zeit nach der Wahl des Unterhauses bestimmt ein Wahlgremium die Zusammensetzung des Senats. Es wählt Persönlichkeiten aus den fünf Bereichen Kultur-Bildung-Erziehung, Landwirtschaft, Arbeit-Gewerkschaften, Industrie und Handel, Verwaltung. Ergänzt wird der 60-köpfige Senat durch sechs Wissenschaftler und elf vom Premierminister nominierte Personen.

Das Regierungsgeschäft übernimmt der Premierminister gemeinsam mit seinem Kabinett. Der Premierminister wird vom Parlament gewählt und ist diesem gegenüber verantwortlich. Im Gegensatz dazu wird der irische Präsident für einen Zeitraum von sieben Jahren direkt vom Volk gewählt. Seine Aufgaben beschränken sich weitgehend auf die Repräsentation.

Regierung

Staatsoberhaupt:

Präsidentin Mary McAleese

Premierminister/in:

Brian Cowen,Partei Fianna Fáil

Außenminister/in:

Micheál Martin, Partei Fianna Fáil

„Europa“-Minister/in:

Dick Roche, Partei Fianna Fáil

Regierungskoalition:

Fianna Fáil, Green Party, Progressive Democrats, 3 Unabhängige

Parteien im nationalen Parlament

Letzte Wahl: 2007

• Fianna Fáil (FF), 78 Abgeordnete.
• Fine Gael (FG), 51 Abgeordnete.
• Labour Party (Lab.), 20 Abgeordnete.
• Green Party (Greens), 6 Abgeordnete.
• Sinn Féin (SF), 4 Abgeordnete.
• Progressive Democrats (PG), 2 Abgeordnete, (Partei wurde 2008 aufgelöst).
• Unabhängige, 5 Sitze .

Geografische Lage in Europa

Irland ist ein Inselstaat im äußersten Nordwesten Europas. Die Insel besteht aus einem von Hügeln durchzogenen Kalksteintiefland, das zur Küste hin von Bergmassiven umgeben ist. Die einzige Landesgrenze mit Großbritannien liegt im Norden der Insel. Irland ist Umgeben von den Gewässern des Atlantiks bzw. der Irischen See an der Ostküste. Milde Winter, häufige Wetterwechsel und starke Niederschläge sind charakteristisch für die so genannte „Grüne Insel“.

Irland in der EU

Irland ist der Europäischen Union 1973 gemeinsam mit Großbritannien und Dänemark beigetreten. Vor dem Beitritt war der Inselstaat von der Landwirtschaft abhängig und relativ arm. Jahrelange Subventionen der Europäischen Gemeinschaften nutzte das kleine Land, um eine hochmoderne Wirtschaft zu entwickeln. Aufmerksamkeit zogen die Iren in den letzten Jahren vor allem durch ihr „Nein“ zum neuen Lissabonvertrag auf sich. In einer Volksabstimmung am 12. Juni 2008 stimmte eine Mehrheit der Iren gegen den neuen EU-Vertrag und verzögerte damit dessen Umsetzung. Kleinere Änderungen am Vertrag, aber vor allem die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise ließen das Votum bei einer erneuten Abstimmung am 2. Oktober 2009 positiv ausfallen.

• Stimmenzahl im Ministerrat (Rat): 4.
• Sitze im Europäischen Parlament: 12.

Parteien im Europaparlament

• Fine Gael (FG), 4 Sitze, EVP-Fraktion.
• Fianna Fáil (FF), 4 Sitze, ALDE-Fraktion .
• Labour Party (Lab.), 3 Sitze, S & D-Fraktion.
• Marian Harkin (Unabhängiger) 1 Sitz, ALDE-Fraktion.
• Socialist Party (SP), 1 Sitz, GUE/NGL-Fraktion.

Regionalpolitik der EU

Irland profitiert in der aktuellen Förderperiode der Regionalpolitik von den Programmen „Phasing-In“ Nord- und Westirland) und „Wettbewerb und Beschäftigung“ (Süd- und Ostirland). Weitere Informationen zur Regionalpolitik der EU.

Agrarpolitik

Zuschüsse im Rahmen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft: 1,319 Mrd. Euro
Quelle: EU-Kommission, Haushaltsjahr 2007.