Länderprofil Island

Regierungs- , Staatsform

Island erlangte 1944 seine Unabhängigkeit vom Königreich Dänemark und ist seitdem eine konstitutionelle Republik. Staatsoberhaupt ist der Präsident, der alle vier Jahre direkt vom Volk gewählt wird. Eine mehrmalige Wiederwahl des Präsidenten ist möglich. Der Präsident ernennt und entlässt den Ministerpräsidenten und die Regierungsmitglieder, ist Oberhaupt der Staatskirche und hat ein Vetorecht in der Gesetzgebung.

Das Parlament (Althing) besteht aus einer Kammer mit 63 Sitzen. Die Mitglieder des Althing werden alle vier Jahre nach Verhältniswahlrecht gewählt. Zum Einzug in das Parlament müssen mindestens 5 % der Stimmen von einer Partei erreicht werden. Nach der Parlamentswahl beauftragt der Präsident den Parteichef der stärksten Fraktion, eine Regierung zu bilden. Die Regierung setzt sich zusammen aus dem Premierminister und derzeit elf Ministern.

Die Republik Island hat offiziell kein Militär, sondern nur personelle Kräfte für den Küstenschutz. In einem bilateralen Abkommen haben die USA 1951 erklärt, die Verteidigung des Inselstaates zu übernehmen. Island gehört außerdem zu den Gründungsstaaten des westlichen Verteidigungsbündnisses NATO.

Regierung

Staatsoberhaupt:

Präsident Ólafur Ragnar Grímsson

Ministerpräsidentin:

Jóhanna Sigurðardóttir (Sozialdemokratische Partei)

Außenminister:

Ossur Skarphedinsson

Regierungskoalition:

Koalition von Sozialdemokratischer Allianz (SDA) und der Linken/Grünen (VG)

Parteien im nationalen Parlament

Letzte Wahl: April 2009

• Sozialdemokratische Allianz (SDA), 20 Sitze.
• Linken/Grünen (VG), 14 Sitze.
• Unabhängigkeitspartei (SF), 16 Sitze.
• Fortschrittspartei (FF), 9 Sitze.
• Bürgerbewegung (O), 4 Sitze.

Geografische Lage in Europa

Island liegt im äußersten Nordwesten Europas, knapp unter dem Polarkreis. Der im Nordatlantik liegende Inselstaat ist etwa so groß wie die beiden Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg zusammen. Zwei Drittel der Bevölkerung leben im Großraum Reykjavik, der Rest der Insel ist nur dünn besiedelt. Die Landschaft ist geprägt von den über 100 Vulkanen der Insel.

Island und die EU

Ein Beitritt in die Europäische Union fand in dem Inselstaat lange Zeit keine Mehrheit. Die internationale Finanzkrise 2008/2009 brachte die isländische Wirtschaft allerdings in starke Schwierigkeiten und hatte den Rücktritt des Ministerpräsidenten zur Folge. Bei den Neuwahlen im April 2009 gewann das rot-grüne Bündnis die Mehrheit, welches einen schnellen Beitritt in die Europäischen Union anstrebt. Noch vor der Sommerpause bekräftigte das Parlament das Regierungsvorhaben, so dass am 23. Juli 2009 das offizielle Beitrittsgesuch bei der Kommission eingereicht wurde.

Island hofft darauf, dass die Beitrittsverhandlungen 2010 beginnen. Die Verhandlungen können vermutlich zügig abgeschlossen werden, da das Land sowohl Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ist und bereits das Schengen-Abkommen unterzeichnet hat. Dadurch sind viele europäische Rechtsnormen von Island bereits umgesetzt worden und der politische Austausch auf europäischer Ebene Alltag.

Größeres Konfliktpotential gibt es nur in dem Bereich Fischereipolitik. Die Isländer verfügen über ein nationales Meeresgebiet von 760.000 Quadratkilometern, das sie nach EU-Recht für die anderen Mitgliedsstaaten zugänglich machen müssen. Da es sich um sehr fischreiche Gebiete handelt und die Fischerei ein wichtiger Sektor der nationalen Wirtschaft ist, hat die isländische Regierung dies bisher abgelehnt.