Länderprofil Kroatien

Regierungs- , Staatsform

Kroatien ist laut Verfassung eine zentral organisierte parlamentarische Demokratie. Eine Verfassungsreform von 2001 sah die schrittweise Dezentralisierung des politischen Systems vor. Die kommunale Selbstverwaltung der 20 Provinzen wird heute bereits von der Regierung garantiert.

Durch die Verfassungsreform wurde auch die Macht des Staatsoberhaupts beschränkt. Der alle fünf Jahre direkt gewählte Präsident verfügt aber immer noch über weit reichende Kompetenzen, beispielsweise in der Außenpolitik und bei der Kontrolle von Militär und Nachrichtendienst. Zudem werden Premierminister und die Minister vom Präsidenten nominiert und vom Parlamentspräsidenten bestätigt.

Das Parlament, der Sabor, besteht verfassungsrechtlich aus einer Kammer mit 100 bis 160 Mitglieder. Unter den Abgeordneten müssen acht Vertreter der zahlreichen nationalen Minderheiten sein. Die Parlamentarier werden alle vier Jahren vom Volk gewählt und dürfen kein Regierungsamt bekleiden. Der Ministerpräsident muss dem Parlament seine Regierung vorstellen und diese als Ganzes bestätigen lassen. Bei einem erfolgreichen Misstrauensantrag im Parlament erfolgt der Rücktritt der gesamten Regierung.

Regierung

Staatsoberhaupt:

Präsident Ivo Josipović (SDP)

Regierungschef:

Jadrankar Kosor (HDZ)

Außenminister/in:

Gordan Jandroković (HDZ)

„Europa“-Minister/in:

Gordan Jandroković (HDZ)

Regierungskoalition:

Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ), und Bündnis Bauernpartei - Sozial-liberale Partei (HSS-HSLS). Die Regierungskoalition wird unterstützt von der Rentnerpartei (HSU) und acht weiteren Abgeordneten.

Parteien im nationalen Parlament

Letzte Wahl: 2007

• Hrvatska demokratska zajednica (HDZ), 65 Sitze.
• Socijaldemokratska Partija Hrvatske (SDP), 56 Sitze.
• Hrvatska seljačka stranka / Hrvatska socijalno-liberalna stranka (HSS-HSLS), 8 Sitze.
• Hrvatska Narodna Stranka – Liberalni Demokrati (HNS), 5 Sitze.
• Istarski Demokratski Sabor (IDS), 3 Sitze.
• Hrvatski Demokratski Sabor Slavonije i Baranje (HDSSB), 3 Sitze.
• Samostalna Demokratska Srpska Stranka (SDSS), 3 Sitze.
• Hrvatska Stranka Prava (HSP), 1 Sitz.
• Hrvatska Stranka Umirovljenika (HSU), 1 Sitz.
• Unabhängige, 7 Sitze.

Geografische Lage in Europa

Kroatien liegt im Westen der Balkanhalbinsel und somit im südlichen Teil Mitteleuropas. Die Republik gehört zu den Staaten des ehemaligen Jugoslawiens und grenzt im Norden an die EU-Mitgliedsstaaten Ungarn und Slowenien, im Osten an Serbien, im Südosten an Bosnien-Herzegowina und im Süden an Montenegro. Das lang gestreckte Land findet im Westen mit der Adriaküste des Mittelmeers seine natürliche Begrenzung. Kroatiens Landesfläche besteht aus einer Vielzahl von Insel. Die Landschaft ist geprägt von Gebirgen und Hügeln.

Kroatien und die EU

Kroatien hat sich 1991 selbständig erklärt. Vor dieser Zeit gehörte es zum Vielvölkerstaat Jugoslawien, der sich Anfang der 90er Jahre aufzulösen begann. Der Zerfall Jugoslawien verursachte einen vierjährigen Bürgerkrieg zwischen Kroaten, Bosniern, Serben und den damals für Serbien kämpfenden Bürgern Restjugoslawiens. Erst das Friedensabkommen von Dayton im Dezember 1995 beendete die Kämpfe. Seitdem verfolgt Kroatien die politische Annäherung an die NATO und die EU.

Kroatien gehört seit Juni 2004 zu den Beitrittskandidaten der Europäischen Union. Die Aufnahme in die EU könnte bereits im Jahr 2010 erfolgen. Damit wäre das Land nach Slowenien der zweite Staat des ehemaligen Jugoslawiens, der in die Gemeinschaft aufgenommen wird. Gerade der nördliche Nachbar Slowenien verzögert jedoch Kroatiens Beitritt. Im Dezember 2008 machte es von seinem Vetorecht gebrauch und blockierte damit die Neueröffnung von insgesamt 14 Kapiteln der EU-Beitrittsverhandlungen. Grund der Auseinandersetzung ist der Verlauf der Seegrenze zwischen beiden Ländern. Derzeit führen die slowenische und kroatische Regierung einen Dialog zur Konfliktlösung.

Regionalpolitik der EU

Da Kroatien noch kein EU-Mitglied ist, erhält es keine Förderung im Rahmen der Regionalpolitik. Die Europäische Union gewährt den offiziellen Beitrittskandidaten jedoch andere finanzielle Mittel. Das „Instrument für Heranführungshilfe“ (IPA) soll es den Kandidaten ermöglichen, die notwendigen Reformen für den Beitritt durchzuführen. Kroatien profitiert seit 2007 von diesen Geldern. Im Jahre 2009 betrug die Gesamtsumme 151 Millionen Euro. Weitere Informationen zur Regionalpolitik der EU.