Länderprofil Litauen

Regierungs- , Staatsform

Litauen ist eine parlamentarische Demokratie. Die Verfassung sieht die kommunale Selbstverwaltung der zehn Regierungsbezirke vor. Das Einkammerparlament, der Seimas, umfasst 141 Abgeordnete, die alle vier Jahre gewählt werden. Der Seimas bestätigt den vom Präsidenten vorgeschlagenen Ministerpräsident. Die Minister werden hingegen vom Regierungschef nominiert und vom Präsidenten bestätigt.

Der Staatspräsident hat somit weit reichende Befugnisse bei der Regierungsbildung. Gleiches gilt für die Außenpolitik, bei der er über die Richtlinienkompetenz verfügt. Der Präsident wird alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt. Eine Besonderheit ist die Möglichkeit des Parlaments mit 3/5 der Stimmen den Präsidenten abzuwählen. Dieses mächtige Instrument wandte der Seimas im April 2004 aufgrund von Verstößen gegen den Amtseid gegen Rolandas Paksas an.

Die größten Minderheiten im Land sind Polen und Russen, die jeweils 6% der Bevölkerung ausmachen. Vertreter der Minderheiten sind im Seimas vertreten.

Regierung

Staatsoberhaupt:

Präsidentin Dalia Grybauskaité

Ministerpräsident:

Andrius Kubilius (Vaterlandsunion – Litauische Christdemokraten)

Außenminister:

Audronius Ažubalis

Regierungskoalition:

Vaterlandsunion und Litauische Christlich Demokraten, Fraktion der Liberalen Bewegung, Union von Liberalen und Zentrum

Parteien im nationalen Parlament

Letzte Wahl: 2008

• Vaterlandsunion - Litauische Christdemokraten (TS-LKD), 43 Sitze .
• Sozialdemokratische Partei Litauens (LSDP), 23 Sitze.
• „Ordnung und Gerechtigkeit“ (TT), 17 Sitze.
• Fraktion der Liberalen Bewegung (LRLS), 11 Sitze.
• Arbeitspartei (DP), 10 Sitze.
• Union von Liberalen und Zentrum (LiCS), 11 Sitze.
• Fraktion der Christlichen Partei, 7 Sitze
• Gemischte Gruppe der Abgeordneten, 17 Sitze, gebildet durch unabhängige Abgeordnete; Rechte wie eine Fraktion

Geografische Lage in Europa

Litauen bildet mit Estland und Lettland die drei Baltikumstaaten und liegt im Nordosten Europas. Es ist das größte und bevölkerungsreichste Land des Baltikums. Landgrenzen bestehen zu Lettland im Norden, Weißrussland im Osten, Polen im Süden und der russischen Exklave Kaliningrad im Südwesten. Außerdem grenzt Litauen an die Ostsee. Das Land ist überwiegend flach und etwa 30% der Landesfläche sind mit Wald bedeckt.

Litauen in der EU

Litauen ist der Europäischen Union im Zuge der großen Erweiterungsrunde 2004 beigetreten. Wie Estland und Lettland strebte Litauen nach Ende des Kalten Krieges einen schnellen Beitritt in das westliche Verteidigungsbündnis NATO und in die Europäische Union an. Grund der Eile war das nach Ansicht vieler Litauer hohe Bedrohungspotential der vormaligen Besatzungsmacht Russland. Litauens Beitritt zur Euro-Zone verhinderte bisher die hohe Inflationsrate . Das baltische Land zählt außerdem zu den EU-Mitgliedsländern mit der höchsten Arbeitslosenquote (16,8 %, Stand: April 2009)

• Stimmenzahl im Ministerrat (Rat): 7.
• Sitze im Europäischen Parlament: 12.

Parteien im Europaparlament

• Tėvynės sąjunga - Lietuvos krikščionys demokratai (TS-LKD), 4 Sitze, EVP-Fraktion.
• Lietuvos Socialdemokratų Partija (LSDP), 3 Sitze, S & D-Fraktion.
• Partija Tvarka ir teisingumas (TT), 2 Sitze, EFD-Fraktion.
• Darbo partija (DP), 1 Sitz, ALDE-Fraktion.
• Lietuvos lenkų rinkimų akcija (AWPL), 1 Sitz, ECR-Fraktion.
• Lietuvos Respublikos liberalų sąjūdis (LRLS), 1 Sitz, ALDE-Fraktion.

Regionalpolitik der EU

Die gesamte Landesfläche zählt in der Europäischen Regionalpolitik als Konvergenzzone. Konvergenzzonen sind Regionen der höchst möglichen Förderstufe. Weitere Informationen zur Regionalpolitik der EU.

Agrarpolitik

Zuschüsse im Rahmen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft: 168,16 Millionen Euro
Quelle: EU-Kommission, Haushaltsjahr 2007.