Länderprofil Norwegen

Regierungs- , Staatsform

Norwegen ist eine konstitutionelle Monarchie mit einem parlamentarisch-demokratischen Regierungssystem. Staatsoberhaupt ist der König. Er übernimmt repräsentative Aufgaben, ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Oberhaupt der norwegischen Kirche und verfügt über ein begrenztes Einspruchsrecht gegen Gesetzesentscheidungen des Parlaments. Außerdem beruft er mit dem so genannten Staatsrat die Regierung, welche sich aus dem Ministerpräsidenten und gegenwärtig 19 Ministern zusammensetzt. Der Staatsrat ist gegenüber dem Parlament verantwortlich.

Das Storting ist die einzige Kammer des Parlaments mit 169 Mitgliedern. Diese werden alle vier Jahre in direkter Verhältniswahl gewählt. Eine vorzeitige Auflösung des Parlaments ist nicht möglich, weshalb dieses im politischen System Norwegens eine starke Position einnimmt.

Norwegen ist in 19 Regionen eingeteilt, welche sich selbst verwalten und beispielsweise in den Bereichen Gesundheit, Schul- und Sozialwesen eigene Kompetenzen haben.

Regierung

Staatsoberhaupt:

König Harald V.

Premierminister/in:

Jens Stoltenberg (Arbeiterpartei)

Außenminister/in:

Jonas Gahr Støre (Arbeiterpartei)

Regierungskoalition:

rot-rot-grüne Koalition aus Arbeiterpartei (A), Sozialistische Linkspartei (SV) und Zentrumspartei (SP)

Parteien im nationalen Parlament

Letzte Wahl: September 2009

• Arbeiterpartei (A), 64 Sitze.
• Fortschrittspartei (FRP), 41 Sitze.
• Høyre (H), 30 Sitze.
• Sozialistische Linkspartei (SV), 11 Sitze.
• Zentrumspartei (SP), 11 Sitze.
• Christliche Volkspartei (KrF), 10 Sitze.
• Venstre (V), 2 Sitze.

Geografische Lage in Europa

Norwegen liegt im Nordwesten Europas mit Landgrenzen zu Schweden, Finnland und Russland. Der Atlantik bildet im Süden, Westen und Norden die natürliche Begrenzung der Landesfläche. Charakteristisch für Norwegen sind die Fjorde an der Küste und hohe Gebirgszüge. Fjorde sind enge Meeresbuchten, die weit ins Festland reichen und sich durch steile Hänge am Ufer auszeichnen.

Norwegen und die EU

Norwegen ist der Europäischen Union bisher nicht beigetreten. 1972 und 1994 stimmte die Bevölkerung bei Volksabstimmungen jeweils gegen einen Beitritt in die Gemeinschaft. Eine enge Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarstaaten ist allerdings durch Assoziationsabkommen gewährleistet.

Norwegen ist seit 1994 Teil des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und gehört somit zum europäischen Binnenmarkt. Durch das Schengen-Abkommen fallen die Passkontrollen an den Grenzübergängen zu EU-Mitgliedsstaaten weg. Außerdem wirkt die norwegische Regierung durch das Schengen-Abkommen auf europäischer Ebene bei Fragen der Justiz- und Innenpolitik mit. In den Bereichen Kultur, Forschung, Bildung nimmt Norwegen zusätzlich an unterschiedlichen europäischen Programmen teil.

Dass die Norweger bei Gesetzesänderungen der Europäischen Union - beispielsweise bezüglich des Binnenmarkts - nur Mitsprache-, aber kein Stimmrecht haben, wird von Befürwortern eines norwegischen EU-Beitritts permanent betont. In der Regierungskoalition spricht sich mit der Arbeiterpartei die stärkste Fraktion für einen EU-Beitritt Norwegens aus. Beide Koalitionspartner lehnen diesen aber ab, weshalb mit einer erneuten Volksabstimmung nicht vor 2013 gerechnet wird.