Länderprofil Schweden

Regierungs- , Staatsform

Das Königreich Schweden ist eine konstitutionelle Monarchie. Staatsoberhaupt ist seit 1973 König Carl XVI. Gustaf. Er übernimmt hauptsächlich repräsentative Aufgaben für Schweden. Die 21 Provinzen des Landes werden zentral verwaltet. Auf kommunaler Ebene besteht Selbstverwaltung.

Wichtigstes politisches Organ ist das schwedische Parlament, der Riksdag. Seine 349 Abgeordneten werden alle vier Jahre neu gewählt. Im Falle längerer Abwesenheit wird dem offiziellen Stellvertreter des Abgeordneten das Stimmrecht übertragen. Im Parlament vertreten sind Parteien, die bei der Parlamentswahl mehr als 4 % der Wählerstimmen gewinnen konnten. Der Riksdag erlässt Gesetze und kontrolliert die Regierung, welche ihm gegenüber verantwortlich ist.

Die Regierung setzt sich zusammen aus dem Statsminister und derzeit 21 Ministern. Im politischen System Schwedens haben die Minister keine direkten Weisungsbefugnisse gegenüber den ausführenden Behörden ihres Ressorts. Das so genannte Skolverkert (Schulbehörde) ist beispielsweise unabhängig vom Bildungsministerium. Aufgabe der Ministerien ist die Ausarbeitung von Gesetzesvorlagen.

Eine skandinavische Besonderheit sind die so genannten Ombudsfrauen/-männer. Diese sind vom Parlament eingesetzte Beauftragte, an die sich Bürger mit Beschwerden richten können. Jeder Ombudsmann betreut einen bestimmten Sachbereich oder eine Personengruppe, darunter Kinder, Migranten und Homosexuelle. Zudem können sich Personen an die Ombudsmänner wenden, die Beschwerden gegenüber Behörden anmelden wollen. Das Amt des Ombudsmannes wurde in die politischen Strukturen der Europäischen Union integriert.

Regierung

Staatsoberhaupt:

König Carl XVI. Gustaf

Premierminister:

Fredrik Reinfeld (Moderata samlingspartiet)

Außenminister:

Carl Bildt (Moderata samlingspartiet)

„Europa“-Ministerin:

Cecilia Malmström (Folkpartiet liberalerna)

Regierungskoalition:

Bürgerliche Koalition aus Moderata samlingspartiet, Centerpartiet, Folkpartiet liberalerna, Kristdemokraterna

Parteien im nationalen Parlament

Letzte Wahl: 2006

• Socialdemokraterna (s), 130 Sitze.
• Moderata samlingspartiet (m), 97 Sitze.
• Centerpartiet (c), 29 Sitze.
• Folkpartiet liberalerna (fp), 28 Sitze.
• Kristdemokraterna (kd), 24 Sitze.
• Vänsterpartiet (v), 22 Sitze.
• Miljöpartiet de gröna (mp), 19 Sitze .

Geografische Lage in Europa

Schweden liegt in Nordeuropa und grenzt an Norwegen und Finnland. Da es an der Ostsee und am Kattegatt liegt, spielen die Ostseeanrainerstaaten eine große Rolle in der schwedischen Außenpolitik. Der Großteil der Schweden lebt im südlichen Teil des Landes, die nördlichen Gebiete sind nur dünn besiedelt. Im nördlichen Grenzgebiet zwischen Schweden, Norwegen, Finnland und Russland leben die Samen, die indigene Bevölkerung Nordeuropas.

Schweden in der EU

Schweden ist der Europäischen Union am 1. Januar 1995 gemeinsam mit Finnland und Österreich beigetreten. Zu Zeiten des Kalten Krieges war das skandinavische Land außenpolitisch neutral. Die Einführung des Euros lehnte die schwedische Bevölkerung in einem Referendum 2003 ab. Die bürgerliche Regierung befürwortet allerdings einen Währungswechsel, so dass ein erneutes Referendum erwartet wird.

• Stimmenzahl im Ministerrat (Rat): 10.
• Sitze im Europäischen Parlament: 18.

Parteien im Europaparlament

• Socialdemokraterna (s), 5 Sitze, S & D-Fraktion.
• Moderata samlingspartiet (m), 4 Sitze, EVP-Fraktion.
• Folkpartiet liberalerna (fp), 3 Sitze, ALDE-Fraktion.
• Miljöpartiet de gröna (mp), 2 Sitze, Grüne/EFA-Fraktion.
• Kristdemokraterna (kd), 1 Sitz, EVP-Fraktion .
• Vänsterpartiet (v), 1 Sitz, GUE/NGL-Fraktion.
• Centerpartiet (c), 1 Sitz, ALDE-Fraktion.
• Piratpartiet (pp), 1 Sitz, Grüne/EFA-Fraktion .

Regionalpolitik der EU

Die gesamte Landesfläche wird als „Region Wettbewerb und Beschäftigung“ eingestuft. Weitere Informationen zur Regionalpolitik der EU.

Agrarpolitik

Zuschüsse im Rahmen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft: 758,90 Millionen Euro
Quelle: EU-Kommission, Haushaltsjahr 2007.