Länderprofil Spanien

Regierungs- , Staatsform

Spanien ist eine parlamentarische Monarchie. In der Verfassung sind die unauflösliche Einheit der spanischen Nation und das Recht auf Autonomie der Regionen festgehalten. Das Königreich ist vergleichbar mit den deutschen Bundesländern in 17 Autonome Gemeinschaften aufgeteilt, die sich wiederum in 52 Provinzen aufgliedern.

Staatsoberhaupt ist König Juan Carlos I. Er übernimmt repräsentative Aufgaben, die Ernennung und Entlassung von Ministerpräsident und den Ministern sowie den Oberbefehl über die Streitkräfte.

Die Regierung ist zuständig für die Außen- und Innenpolitik Spaniens. Der Ministerpräsident ist Vorsteher der Regierung und verfügt über die Richtlinienkompetenz. Die Regierung ist dem Parlament gegenüber verantwortlich.

Das Parlament setzt sich aus dem Cortes Generales, dem Kongress der Abgeordneten, und dem Senat zusammen. Die Mitglieder der beiden Kammern werden jeweils für vier Jahre vom Volk gewählt und verfügen über ähnliche Kompetenzen. 51 der 259 Senatsmitglieder werden nicht gewählt, sondern von den Autonomen Gemeinschaften benannt. Der Kongress der Abgeordneten verfügt über etwas mehr Kompetenzen als der Senat: Neben Gesetzgebung und der Kontrolle des Haushalts verfügt er über die Möglichkeit eines konstruktiven Misstrauensantrags gegenüber dem Ministerpräsidenten.

Regierung

Staatsoberhaupt:

König Juan Carlos I.

Ministerpräsident:

José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE)

Außenminister:

Miguel Ángel Moratinos (PSOE)

„Europa“-Ressort:

Alberto Navarro González (PSOE), Staatssekretär für europäische Angelegenheiten im Außenministerium

Regierungskoalition:

Minderheitsregierung der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) mit Unterstützung von Regionalparteien.

Parteien im nationalen Parlament

Letzte Wahl: 2008

• Partido Socialista Obrero Español (PSOE), 169 Sitze.
• Partido Popular (PP), 153 Sitze.
• Convergència i Unió (CiU), 10 Sitze.
• Partido Nacionalista Vasco (EAJ-PNV), 6 Sitze.
• Izquierda Unida (IU), 2 Sitze.
• Coalición Canaria - Partido Nacionalista Canario (CC-PNC), 2 Sitze.
• Bloque Nacionalista Gallego (BNG), 2 Sitze.
• Nafarroa Bai (Na-Bai), 1 Sitz.
• Union, Progresso y Democracia (UPyD), 1 Sitz.

Geografische Lage in Europa

Spanien liegt im Südwesten Europas auf der Iberischen Halbinsel. Landgrenzen bestehen zu Portugal im Westen und zu Frankreich und zum Zwergstaat Andorra im Norden. Zu Spanien zählen die im Mittelmeer gelegenen Balearen und die im Atlantik gelegenen Kanaren. Die Städte Ceuta und Melilla an der nordafrikanischen Küste gehören ebenfalls zum Königreich. Das Land ist weitestgehend von Wasser umgeben: dem Mittelmeer und dem Atlantik. Im Norden und Osten Spaniens verlaufen große Gebirgsketten, darunter die Pyrenäen und die Sierra Nevada.

Spanien in der EU

Spanien ist der Europäischen Union am 1. Januar 1986 gemeinsam mit Portugal beigetreten. Damit galt die so genannte Süderweiterung, zu der auch Griechenlands EU-Beitritt von 1981 zählt, als abgeschlossen. In Spanien herrschte bis 1975 eine Militärdiktatur unter der Herrschaft Generals Francos. Der EU-Beitritt sollte die noch stark agrarisch geprägte Wirtschaft des Landes stärken und gleichzeitig die Demokratisierung vorantreiben und festigen. Spanien gehört zu den größten Mitgliedsländern der Europäischen Union, stellt mit Javier Solana den Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und hat den Euro 2002 eingeführt.

• Stimmenzahl im Ministerrat (Rat): 27.
• Sitze im Europäischen Parlament: 50.

Parteien im Europaparlament

• Partido Popular (PP), 23 Sitze, EVP-Fraktion.
• Partido Socialista Obrero Español (PSOE), 21 Sitze, S & D-Fraktion.
• Coalición por Europa (CpE), 2 Sitze, ALDE-Fraktion.
• Izquierda Unida (IU), 1 Sitz, GUE-NGL-Fraktion.
• Esquerra Republicana de Catalunya, 1 Sitz, Grüne/EFA-Fraktion.
• Iniciativa per Catalunya Verds, 1 Sitz, Grüne/EFA-Fraktion.
• Union, Progresso y Democracia (UPyD), 1 Sitz, fraktionslos .

Regionalpolitik der EU

Die Regionen Spaniens sind wirtschaftlich sehr unterschiedlich entwickelt. Das Königreich lässt sich grob einteilen in den wirtschaftlich schwachen Süden und einen starken Norden. Balearen und Kanaren gehören zu den Regionen Wettbewerb und Beschäftigung. Weitere Informationen zur Regionalpolitik der EU.

Agrarpolitik

Zuschüsse im Rahmen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft: 5,874 Mrd. Euro
Quelle: EU-Kommission, Haushaltsjahr 2007.