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Länderprofil Großbritannien

Konservative und Liberaldemokraten bilden Koalitionsregierung

Nachdem Gordon Brown am 11. Mai seinen Rücktritt erklärt, ernennt die Königin den konservativen Spitzenkandidaten David Cameron zum neuen Premierminister. Der Liberaldemokrat Nick Clegg wird Vize-Premierminister.

Neben Nick Clegg stellen die Liberaldemokraten 4 weitere Minister in der für Großbritannien ungewohnten Koalitionsregierung. Außenminister wird mit William Hague (Conservative Party) ein europaskeptischer Politiker.

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Parlaments ist am 25. Mai 2010.

In Kürze

Name:
Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland
Regierungsform:
Konstitutionelle Monarchie
Staatsoberhaupt:
Königin Elizabeth II.
Hauptstadt:
London
Einwohnerzahl:
ca. 68 Millionen
Währung:
Britisches Pfund Sterling
Landessprache:
Englisch, Walisisch, Gälisch, Cornisch
EU-Mitglied:
seit 1. Januar 1973

Regierungs- , Staatsform

Das Vereinigte Königreich ist eine parlamentarische Monarchie. Eine schriftlich niedergelegte Verfassung gibt es nicht. Das Staatsoberhaupt mit repräsentativen und formalen Funktionen ist die Königin. Sie ernennt den Regierungschef, der eine starke Position im politischen Gefüge einnimmt. So kann er zum Beispiel innerhalb von 17 Tagen Neuwahlen ansetzen. Der Premierminister und sein Kabinett sind dem Parlament gegenüber verantwortlich, welches ihnen das Misstrauen aussprechen kann.

Das britische Parlament besteht aus dem Oberhaus (House of Lords) und dem Unterhaus (House of Commons). Die 646 Mitglieder des Unterhauses werden spätestens nach fünf Jahren neu gewählt und übernehmen den Großteil der parlamentarischen Arbeit. Das Oberhaus setzt sich zusammen aus 750 Erbadeligen, Bischöfen und von der Regierung auf Lebenszeit ernannten ehemaligen Politikern, Künstlern und Wissenschaftlern. Die Mitglieder des Oberhauses verfügen über ein aufschiebendes Vetorecht und stellen die höchsten Richter des Landes. Trotzdem ist das Unterhaus das politische Machtzentrum des britischen Parlamentarismus.

Das Vereinigte Königreich ist zentralistisch organisiert. Nordirland, Wales und Schottland verfügen aber über regionale Parlamente. Die zahlreichen Überseegebiete sind nicht Teil des Vereinigten Königreichs, aber der britischen Krone unterstellt. Sie haben eigenständige politische Institutionen, Gerichtshöfe und Steuersysteme. Formales Staatsoberhaupt ist die britische Königin.

Regierung

Staatsoberhaupt:
Königin Elizabeth II.
Premierminister:
David Cameron (Conservative Party)
Vize-Premierminister:

Nick Clegg (Liberal Democrats)
Außenminister:
William Hague (Conservative Party)
Regierungskoalition:
Conservative Party, Liberal Democrats

Parteien im nationalen Parlament

Letzte Wahl: 2010 vorläufiges Ergebnis; Quelle: www.parliament.uk

  • Conservative Party, 305 Sitze
  • Labour Party, 258 Sitze
  • Liberal Democrats , 57 Sitze
  • Democratic Unionist Party, 8 Sitze
  • Scottish National Party, 6 Sitze
  • Sinn Féin, 5 Sitze
  • Social Democratic & Labour Party, 3 Sitze
  • Plaid Cymru, 3 Sitze
  • Green Party, 1 Sitz
  • Alliance Party, 1 Sitz
  • Independent Party, 1 Sitz
  • Speaker seeking re-election, 1 Sitz
  • 1 Sitz ist zur Zeit nicht besetzt

Geografische Lage in Europa

Das Vereinigte Königreich liegt im Nordwesten Europas. Es setzt sich zusammen aus der Insel Großbritannien und ungefähr einem Sechstel der irischen Insel. Eine direkte Landgrenze besteht zu Irland. Das inselreiche Land grenzt an die Nordsee und den Atlantik. Der britischen Krone unterstellt sind zudem eine Reihe von Überseegebieten, darunter Gibraltar an der Südspitze Spaniens und die Falklandinseln vor der Küste Argentiniens.

Großbritannien in der EU

Großbritannien ist der Europäischen Union 1973 gemeinsam mit Dänemark und Irland beigetreten. Die britische Regierung setzt traditionell auf die intergouvernementalen Entscheidungsmuster, d.h. das alle wichtige Entscheidungen von den nationalen Regierungen der Mitgliedsstaaten gemeinsam getroffen werden. Der Abgabe von Kompetenzen an die europäischen Gemeinschaftsinstitutionen steht das Vereinigte Königreich meist skeptisch gegenüber. Dies ist einer der Gründe, warum sich die Briten im Vertrag von Maastricht eine Opting-Out-Klausel für die Währungsunion gesichert haben und der Euro-Zone nicht beigetreten sind.

  • Stimmenzahl im Ministerrat (Rat): 29
  • Sitze im Europäischen Parlament: 72

Parteien im Europaparlament

  • Conservative Party (Cons.), 25 Sitze, ECR-Fraktion
  • The Labour Party (Lab.), 13 Sitze, S & D-Fraktion
  • United Kingdom Independence Party (UKIP), 13 Sitze, EFD-Fraktion
  • Liberal Democrats (LD), 11 Sitze, ALDE-Fraktion
  • Scottish National Party: Protecting Scottish Jobs, working for recovery (SNP), 2 Sitze, Grüne/EFA-Fraktion
  • The Green Party (Greens), 2 Sitze, Grüne/EFA-Fraktion
  • British National Party - Protecting British Jobs (BNP), 2 Sitze, fraktionslos
  • Sinn Féin (SF), 1 Sitz, GUE-NGL-Fraktion
  • Plaid Cymru - The Party of Wales (Plaid), 1 Sitz, Grüne/EFA-Fraktion
  • Democratic Unionist Party (DUP), 1 Sitz, fraktionslos
  • Ulster Conservatives and Unionists - New Force (UUP), 1 Sitz, ECR-Fraktion

Regionalpolitik der EU

Großbritannien profitiert von allen vier Programmen der Regionalpolitik. Wichtigstes Instrument ist das Programm „Wettbewerb und Beschäftigung“. „Phasing-In-Regionen” sind South Yorkshire und Merseyside. Die Schottische Highlands sind eine „Phasing-Out-Region”. Westwales und Southwest England fallen unter das Programm „Konvergenzregion”. Weitere Informationen zur Regionalpolitik der EU.

Agrarpolitik

Zuschüsse im Rahmen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft: 3,95 Mrd. Euro
Quelle: EU-Kommission, Haushaltsjahr 2007.