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Das Glossar der EU-Fachbegriffe

Wir erklären die wichtigsten Begriffe rund um das Thema EU. Die Erläuterungen sind mit Links versehen, die zur passenden Website bzw. zu weiteren Schlagwörtern innerhalb des Glossars führen. Klicken Sie auf den Anfangsbuchstaben des gesuchten Begriffs.

Begriffe, die mit M, N oder O anfangen

Maastrichter Vertrag

siehe EU-Vertrag

Marco Polo

Mit dem Namen des italienischen Handelsreisenden Marco Polo betitelt die EU ihr Finanzierungsinstrument auf dem Markt für Güterverkehrsdienstleistungen. Zunächst von 2003 bis 2006 und von 2007 bis 2013 im Programm "Marco Polo II" soll der intermodale Transportverkehr, also der kombinierte Verkehr von Straße, Schiene, See/Binnengewässer und Luft, gestärkt werden, um der Überlastung des Straßenverkehrs und der zunehmenden Umweltbelastung begegnen zu können. Zudem stärkt Marco Polo den Aufbau der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T). Marco Polo ist das Nachfolge-Programm von PACT (1997-2001).

MEDA

MEDA heißt das wichtigste Finanzierungsinstrument zum Aufbau und zur Durchführung der EU-Mittelmeerpartnerschaft. Mit MEDA bietet die EU technische sowie finanzielle Unterstützung und begleitet den wirtschaftlichen und sozialen Reformprozess der Mittelmeeranrainerstaaten. Ziele von MEDA sind es, den Freihandel einzuführen, die Entwicklung des privaten Sektors zur stärken, die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern und die infrastrukturelle Anbindung an Europa zu gewährleisten. Nach der ersten Programmphase 1996-1999 (MEDA I) lief 2000-2006 MEDA II.

MEP

Häufig benutzte Kurzform für "Mitglied des Europäischen Parlaments"; im Deutschen wird, in Anlehnung an den "MdB" im Bundestag, häufig noch ein "d" reingebastelt: MdEP. Das Europäische Parlament hat 785 Mitglieder (Europaabgeordnete), die alle fünf Jahre bei der Europawahl gewählt werden. Die 99 MEP, die Deutschland vertreten, müssen übrigens nicht deutsche Staatsangehörige sein; sie werden über Landes- oder Bundeslisten einer Partei gewählt und schließen sich im EP mit ihren Parteikollegen i.d.R. in Fraktionen zusammen.

Milchseen

Siehe Butterberge

Ministerrat

Der Ministerrat setzt sich aus den jeweiligen Fachministern der EU-Mitgliedstaaten zusammen. Er kann in verschiedenen Varianten auftreten, z.B. alle Landwirtschaftsminister oder alle Finanzminister der EU. Hervorzuheben ist der so genannte Allgemeine Rat, der sich aus den Außenministern zusammensetzt. Tagungsort ist meistens das Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel, das Fernsehzuschauern aus den Nachrichten bekannt sein dürfte. "Justus Lipsius" wird im Fachjargon daher auch als Synonym für den Ministerrat benutzt. Vorsicht: Ganz offiziell heißt der Ministerrat "Rat der Europäischen Union", was noch leichter zu verwechseln ist mit dem Europäischen Rat oder dem Europarat.
Der Ministerrat ist zusammen mit dem Europäischen Parlament das zentrale Gesetzgebungsorgan der EU. Er artikuliert und diskutiert die nationalen Interessen und ist deshalb nach wie vor das mächtigste Organ der EU. Die Stimmen, über die die Mitgliedstaaten bei Beschlüssen des Rats verfügen, sind nach ihrer Größe gewichtet. Beschlüsse des Rats können vielfach mit qualifizierter Mehrheit, müssen zum Teil aber noch einstimmig getroffen werden, was jeder einzelnen Regierung ein Veto ermöglicht.

Mitentscheidungsverfahren

Durch das im Vertrag von Maastricht eingeführte M. hat das Europäische Parlament einen beträchtlichen Zuwachs an Kompetenzen erhalten. Gesetze kommen nach einem mehrstufigen Verfahren zwischen dem Ministerrat und dem EU-Parlament zustande. Besteht nach der zweiten Lesung im Parlament noch Uneinigkeit mit dem Rat, dann kann dieser einen paritätisch besetzten Vermittlungsausschuss einberufen. Kommt auch hier keine Einigung zustande, kann der Rat gegen den Willen des Parlaments keinen Rechtsakt erlassen.

Normung

Um grenzüberschreitend wirtschaftlich möglichst störungsfrei zusammenarbeiten zu können, müssen viele Hindernisse in Form nationaler Normen überwunden werden. Deshalb existiert in der EU ein System für Europäische Normen (EN). Sie werden vom Europäischen Komitee für Normung erarbeitet. Nach den Vorgaben des Normungskomitees legt die EU-Kommission ihren Richtlinienvorschlag fest. Wenn dieser das Gesetzgebungsverfahren erfolgreich durchlaufen hat, ersetzt die EN die bis dahin gültigen nationalen Normen. Euronormen gelten besonders für Industriemaschinen, Bauprodukte und Elektrogeräte.

OECD

Die 1961 gegründete Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ("Organization for Economic Cooperation and Development") ist eine weltweite Organisation der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit marktwirtschaftlich organisierter Industriestaaten. Ihr Hauptziel liegt in der Koordinierung der Wirtschafts-, Handels- und Entwicklungspolitik. Neben anderen Industriestaaten sind alle EU-Staaten Mitglieder der OECD.

Offene Methode der Koordinierung

Durch diese Art der freiwilligen Kooperation der EU-Mitgliedstaaten will man den Austausch bewährter nationaler Verfahren und Praktiken in verschiedenen Politikfeldern fördern. Auf EU-Ebene wird die Methode in den Bereichen Beschäftigung und soziale Integration, Bildung und der Wirtschafts- und Gesundheitspolitik angewandt. Auf welchem Weg die Ziele erreicht werden, bleibt dabei den Mitgliedsländern selbst überlassen, allerdings werden die Fortschritte der einzelnen Länder regelmäßig überprüft. Erwähnt wurde die offene Methode der Koordinierung erstmals im Rahmen des EU-Gipfels von Lissabon im März 2000.

Öffentlichkeitsdefizit

Die von EU-Skeptikern vertretene These vom Öffentlichkeitsdefizit besagt, dass es der EU an einer europäischen Öffentlichkeit mangelt. In einer solchen würden nämlich Themen von europäischem Interesse über die Länder- und Sprachgrenzen hinweg diskutiert. Eine Öffentlichkeit zu haben, ist in einem demokratischen System sehr wichtig (vgl. Demokratiedefizit): erstens als eine Kontrollinstanz politischen Handelns zwischen den Wahlakten, und zweitens als Stifterin einer europäischen Identität. Allerdings wird kritisch diskutiert, ob eine europäische Öffentlichkeit, vor allem vor dem Hintergrund der Sprachenvielfalt, überhaupt bestehen kann.

OLAF

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung wird OLAF genannt, weil dies die griffige Abkürzung seiner französischen Bezeichnung "Office Européen de Lutte Anti Fraude" ist. 1999 gegründet, besteht seine Hauptaufgabe darin, durch Bekämpfung der Kriminalität die finanziellen Interessen der EU zu schützen. OLAF soll besonders grenzüberschreitende Kriminalität wie Steuerhinterziehung sowie Betrug und Korruption innerhalb der Einrichtungen der EU verhindern. Das in Brüssel ansässige Amt ist der Europäischen Kommission angegliedert, soll aber auch diese kritisch durchleuchten. Ihm ist für die Zeit der Ermittlungen die volle Unabhängigkeit zugesichert.

One-Person-Enterprise (OPE)

Hinter einem OPE steckt ein Einzelunternehmer. Laut einer Untersuchung der EU-Generaldirektion Unternehmen und Industrie betrifft dies etwa 60 Prozent aller europäischen Unternehmen. OPEs in der EU arbeiten besonders in den Branchen Landwirtschaft, Bau, Business Services, Handel und Transport.

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