- Sven Prange.
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Die Wellen schlagen derzeit hoch: Nach einer nichtveröffentlichten Antisemitismus-Studie und einem veröffentlichten Eurobarometer, wonach Israel die größte Gefahr für den Weltfrieden sei, ist das Klima zwischen der EU und dem jüdischen Weltkongress deutlich abgekühlt. Geht es nach Michael F. Klinkenberg, hat die jüdische Gemeinde dazu keinen Grund - ganz im Gegenteil. Der Politologe der RWTH Aachen sieht in der EU einen der größten Unterstützer Israels und seiner Politik gegenüber den Palästinensern.
Klinkenbergs Buch "Die Rolle der EU im Nahost-Friedensprozess", erschienen in der Reihe "Zur Zukunft Europas" des LIT-Verlages, hat es in sich - und dürfte nicht dazu beitragen, das Verhältnis zwischend der EU und den jüdischen Repräsentanten zu entspannen "Reaktiv, deklaratorisch, diskontinuierlich und inkohärent", Klinkenbergs Urteil über das derzeitige Auftreten EUropas im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ist vernichtend. Dabei hätten die EUropäer, schenkt man Klinkenbergs Ausführungen Glauben, durchaus Mittel und Möglichkeiten, zu einer Beilegung des Konflikts beizutragen.
Bis Klinkenberg in seinem etwas über 100 Seiten starken Buch dahin kommt, dröselt der Romanist und Europawissenschaftler Europas Rolle in der Konfliktregion seit dem ersten Weltkrieg auf. Erfreulich knackig, allerdings wenig nüchtern. Wie Klinkenberg die Verhältnisse im vorderen Orient beurteilt, wird recht schnell deutlich. Die Aufteilung des Nahen Ostens nach dem ersten Weltkrieg durch Großbritannien und Frankreich sei allein durch Macht- und Interessenspolitik geprägt gewesen. Nach dem zweiten Weltkrieg sei dann das Verhältnis Europas zu Israel von einem "ausgeprägten westlichen Schuldkomplex aufgrund seiner antijüdischen und antisemitischen Verhaltensmuster" geprägt gewesen. Leidtragende seien die Palästinenser.
"Israel wird bevorzugt"
Israel werde bevorzugt, da der Zionismus eine europäische Idee sei. Dieser habe eine Transformierung des Nahen Ostens nach den Interessen Israels zum Ziel. "Der Zionismus ist, wie alle Formen des Imperialismus, eine Ideologie der territorialen Expansion." Und daran, so resumiert Klinkenberg, ist die EU nicht unschuldig. Denn neben besagtem Schuldkomplex sieht Klinkenberg ein weiteres Hindernis für eine konstruktivere Rolle der EU: Die Struktur der GASP.
EU soll den Konflikt internationalisieren
Nach viel und deutlicher, manchmal vielleicht etwas arg einseitiger Kritik, kommt Klinkenberg zu einer Lösung, die angesichts der Lage in der Krisenregion tatsächlich als die einzig realistische erscheint: "Die EU muss herbeiführen, was Israel und die USA bisher verhindert haben und was sie fürchten: Eine Internationalisierung des Konflikts." Angesichts der stets ebenso gleich lautenden wie vagen Erklärungen EUropas Diplomaten in der jüngsten Vergangenheit ist das wohl noch ein weiter Weg. Die Zeit bis dahin lohnt sich mit Klinkenbergs Analyse auszufüllen.
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