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  • Sven Prange
 

Russland kommt

Im September 2004 nehmen Terroristen in Russland eine ganze Schule in Geiselhaft. Im Dezember des gleichen Jahres spitzt sich der Fall Chordokowski weiter zu. Zeitgleich kann Russland nicht verhindern, dass in der Ukraine die "Orangene Revolution" stattfindet. Einschneidende Ereignisse für die einstige Großmacht. Der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler analysiert anhand dieser die aktuelle Lage in Russland. Sein Fazit: "Russland kommt."

Das Buch verspricht Spannung. Schließlich ist die Russland-Politik ein heikles Thema in der SPD. Während Bundeskanzler Gerhard Schröder Russlands Präsident Wladimir Putin zum "lupenreinen Demokraten" erklärt, sehen das große Teile seiner Partei anders. Auf welche Seite schlägt sich da der wohl profilierteste Außenpolitiker der Sozialdemokraten?

Gernot Erler macht das, was er kann. Nüchtern betrachtet er Fakten, navigiert sich so durch ein echtes Gestrüpp an Fakten, Vorkommnissen und Vorurteilen und gibt am Ende irgendwie beiden Seiten Recht. Über 160 Seiten skizziert der derzeitige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion die aktuelle Lage in Russland an Hand der drei genannten Vorkommnisse. Erst auf den letzten zehn, 20 Seiten erlaubt sich der Russlandexperte und Historiker ein eigenes Urteil.

Freiraum für eigene Schlüsse

Buch-Infos
Gernot Erler
Russland kommt
Verlag: Herder spektrum, 2005
Erscheinungsjahr: 2003
190 Seiten
Preis: 8,90 Euro
ISBN: 3-451-05566-X

Genau das macht das Buch lesenswert. Erler verzichtet auf Effekthascherei, setzt stattdessen darauf, nüchtern zu informieren. Dem Leser bleibt so genug Freiraum, seine eigenen Schlüsse zu ziehen. Schnell wird während der Lektüre klar: falsch und richtig gibt es im Umgang mit Russland nicht.

Erler lässt keinen Zweifel daran, dass etwa das russische Vorgehen in Tschetschenien oder das Verfahren gegen den Putin kritischen Oligarchen Chordokowski rechtsstaatlich zumindest zweifelhaft sind. Auch in Sachen Putin gibt er sich nicht jenen Illusionen hin, die etwa ein Gerhard Schröder immer wieder nach außen hin vertritt.

Gunst der Stunde genutzt

Zum Beispiel wenn Erler mit Blick auf die Umgestaltung des politischen Systems nach der Geiselnahme von Beslan analysiert: "Diese gravierenden Veränderungen des politischen Systems sind mit der Terrorgefahr nicht zu begründen. Putin hat vielmehr die Gunst der Stunden genutzt, um schon länger gehegte und auch offen diskutierte Pläne zur Stärkung der so genannten Machtvertikale durchzuziehen."

Das Cover

Das Buch-Cover

Auf der anderen Seite sieht Erler aber auch den Reformer Putin: "Der neue Präsident konnte glaubhaft machen, dass für ihn Machtgewinn kein Selbstzweck ist. (...) Es ist schon ein Respekt einflößendes Reformpaket, das Wladimir Putin und seine Mannschaft schnürten." Gemeint sind damit vor allem die Reformen der Wirtschaft und des Steuersystems oder seine Justizreform.

Die Unterdrückung unabhängiger Medien pranger Gernot Erler genauso an, wie er die von Putin beschworene terroristische Gefahr für Russland bestätigt. Erler schlägt sich eben auf keine Seite. Er ist kein Putin-Gegner, aber auch kein Putin-Freund.

Klare Worte zur Ukraine

Klare Worte findet der SPD-Politiker, wenn es darum geht, Putins Gegnerschaft gegen den Regierungswechsel in der Ukraine zu kritisieren. Gleichzeitig verteidigt er die Haltung von Bundeskanzler Schröder. Etwa indem er Schröders Beitrag für eine Meinungsänderung Putins in Sachen Ukraine herausarbeitet.

Erlers Aussichten für das europäisch-russische Verhältnis fallen vorsichtig aus: "Man muss es nicht akzeptieren, aber man sollte zu verstehen versuchen, warum der westliche Wunschkatalog regelmäßig auf den Klippen aufläuft, die bis heute aus der Tiefe der Vergangenheit bis an die Oberfläche der russischen Gegenwart ragen und für Unsicherheit sorgen."

Den Wandel in Russland sieht Gernot Erler jedenfalls als noch nicht abgeschlossen - und als weitere Herkulesaufgabe. "Das Brisanteste ist, dass die russische Transformation für jeden, der im Kreml sitzt, genügend scharfe Minen bereithält." Deswegen solle EUropa dem großen Nachbarn Verständnis entgegen bringen. Jedenfalls gelte zu beachten: "Deutschland hat ein starkes Interesse an einer offenen Partnerschaft mit Russland. Jede atmosphärische oder tatsächliche Abschottung dieses großen Nachbarn würde großen Schaden anrichten."

 Erstveröffentlichung am 26.4.2005